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Koreanische Halbinsel von A bis Z

Schritte zur Wiedervereinigung

Biden stellt außen- und sicherheitspolitisches Team vor

2020-11-26

ⓒ YONHAP News

Das Übergangsteam des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat am 23. November die Kandidaten für Schlüsselposten im Kabinett und im Weißen Haus vorgestellt. Große Aufmerksamkeit erregte die Wahl von Tony Blinken, der schon wichtige Posten unter den früheren demokratischen Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama bekleidet hatte, zum künftigen Außenminister. Vor der Präsidentenwahl war er Mitglied der außenpolitischen Beratergruppe von Biden. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Nach der Rückkehr einiger Personen aus der Obama-Ära erschien die neue Phrase “Obamas 2.5-Amtszeit”. Dazu gehören der designierte Außenminister Tony Blinken und der nominierte Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan. Auch wurde die ehemalige CIA-Direktorin Avril Haines zur Leiterin des staatlichen Nachrichtendienstes ernannt, während Alejandro Mayorkas, der frühere stellvertretende Minister für Innere Sicherheit, zum Leiter des Ministeriums für Innere Sicherheit nominiert wurde. Diese Beamten werden wahrscheinlich den früheren außen- und sicherheitspolitischen Kurs der Demokratischen Partei beerben. 


Was die Diplomatie für die koreanische Halbinsel und den Atomstreit mit Nordkorea betrifft, so dürften in Südkorea die Augen vor allem auf Blinken gerichtet sein. Er bezeichnete den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un einmal als “einen der schlimmsten Tyrannen”. Auch kritisierte er Trumps Diplomatie gegenüber Nordkorea. Die USA hätten drei “leere Gipfeltreffen” mit Kim ohne jegliche Vorbereitung gehabt. Erwartet wird, dass die neue Regierung unter Biden auf Nordkorea mehr Druck ausüben wird. Doch auch die Regierung von Obama schlug Nordkorea mehrmals Verhandlungen vor. Zudem sind die Atomwaffenkapazitäten Nordkoreas jetzt weiter fortgeschritten. Das könnte ein Grund sein, warum Bidens Strategie sich von der Obamas unterscheiden wird:


Ich denke nicht, dass Blinken eine völlig harte Linie gegenüber Nordkorea fahren wird, da er auch Verhandlungen befürwortet. Vor der Aufnahme von Gesprächen wird die Biden-Regierung vermutlich erst Nordkoreas Nuklearkapazitäten genau analysieren. Die USA müssen überprüfen, ob Pjöngjang wirklich die Entwicklung einer neuen Langstreckenrakete abgeschlossen hat, die es vor kurzem zeigte. Bidens außenpolitisches Team favorisiert eher ein Abkommen wie mit dem Iran, wenn es um Nordkoreas Atomprogramm geht. Das iranische Modell ist mehr auf Verhandlungen fokussiert. 


Blinken und auch Sullivan äußerten schon in der Vergangenheit, dass der Nukleardeal mit Iran auch ideal für Nordkoreas Atomprogramm sei. Besonders Blinken spielte eine Schlüsselrolle bei den Vereinbarungen mit dem Iran, als er nationaler Sicherheitsberater Joe Bidens war, als dieser Vizepräsident unter Obama war: 


Die USA gehen mit Ländern, die Atomwaffen entwickeln, auf zwei unterschiedlichen Wegen vor. Erstens, sie fordern den kompletten Verzicht auf das Nuklearprogramm in einem umfassenden Abkommen, dem eine weitreichende wirtschaftliche Hilfe folgt. Diese Methode wurde auf Libyen angewandt. Zweitens, das sogenannte Iran-Modell sieht einen schrittweisen Vorgang zur atomaren Abrüstung vor. Nordkorea könnte aufgefordert werden, im Gegenzug zu einer Lockerung der Wirtschaftssanktionen sein Atomprogramm in Phasen abzubauen. Dieser Phasen-Ansatz erfordert natürlich Zeit. Wie an den Äußerungen von Blinken und Sullivan zu sehen ist, wird die Biden-Regierung eher diese Methode wählen. 


Auch die südkoreanische Regierung ging früher davon aus, dass das Libyen-Modell für Nordkorea nicht der richtige Weg sei: 


Im Libyen-Modell muss das Land zunächst sein Atomprogramm aufgeben einschließlich der Atomsprengköpfe und der Raketen, und nicht nur alle Nukleareinrichtungen einfrieren. Nach der Verifizierung der kompletten atomaren Abrüstung wird das Land massive Wirtschaftshilfe erhalten. Nach Libyens atomarer Abrüstung und der Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen normalisierten die USA die diplomatischen Beziehungen zu dem Land im Jahr 2006. Doch dieses Modell wurde von Nordkorea klar abgelehnt. Nordkorea und die südkoreanische Regierung bevorzugen eine Vorgehensweise in Phasen. Es ist wahrscheinlicher, dass Biden diese Methode anwenden wird.

 

Doch Nordkorea ist anders als der Iran. Einige Experten glauben daher, dass es schwierig sein wird für die neue US-Regierung, das Iran-Modell auf Nordkorea anzuwenden:


Für Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist das Wichtigste, das Regime aufrechtzuerhalten und die Sicherheit. Er wird sein Atomprogramm am Ende nicht aufgeben. Nordkorea wird danach trachten, zuerst die Anerkennung als Atommacht zu erhalten und Verhandlungen mit den USA zu führen. Nordkorea war zuletzt nicht zu seiner Taktik des äußersten Risikos zurückgekehrt, wie es normalerweise früher getan hatte. Es will offensichtlich den Dialogimpuls erhalten, um Vorteile zu erzielen. Für das verarmte Land ist es notwendig, dass die Sanktionen gelockert werden. Es könnte erkennen, dass es dafür einige Konzessionen machen muss. 

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