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Schritte zur Wiedervereinigung

Nordkorea will wirtschaftliche Entwicklung fördern

2021-02-11

ⓒ KBS

In Nordkorea hat am Montag eine mehrtägige Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei begonnen, um über die Umsetzung des neuen Fünf-Jahresplans für die Entwicklung der Wirtschaft zu diskutieren, der im Januar bei einem Parteikongress verabschiedet wurde. Machthaber Kim Jong-un sprach bei der Komiteesitzung über die diesjährigen Ziele für jeden Wirtschaftsbereich. Dazu gehörten auch Investitionen in die Metall- und Chemieindustrie. Zum Thema sagt Oh Gyeong-seob vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung:  


Es scheint, als ob Kim Jong-un entschlossen ist, die Vorgabe von Produktionszielen und die Ausarbeitung entsprechender Pläne in jeder Abteilung des Kabinetts zu überprüfen. Das ist der Zweck der Plenarsitzung des Zentralkomitees. Nordkorea rief zur Steigerung der Produktion auf, um die Ziele der Wirtschaftsentwicklung zu erfüllen. Um die Stabilität des Regimes sicherzustellen, betont das Land die Verbesserung der Lebensverhältnisse durch wirtschaftliches Wachstum.


Nach Berichten der Staatsmedien kritisierte Kim bei der Parteisitzung in dieser Woche die wirtschaftlichen Leitorgane. Sie hätten sich passiv bei der Erarbeitung der diesejährigen Ziele verhalten und wollten sich nur selber schützen. Die Teilnehmer der Sitzung hätten sich zudem selber dafür kritisiert, dass sie nicht dem Geist des Parteikongresses gefolgt seien und die an sie gestellten Erwartungen nicht erfüllt hätten: 


In Nordkorea haben das Kabinett und die Staatsunternehmen wegen der internationalen Sanktionen und der Covid-19-Pandemie, die den Handel mit China stört, große Probleme, Rohmaterialien zu beschaffen, das Budget zu sichern und moderne Technologien einzuführen. Falls sie sich in dieser schwierigen Situation zu hohe Ziele setzen, könnten sie scheitern, und sie müssten die Verantwortung dafür übernehmen. Ich denke, Kim Jong-un wies auf diesen Punkt hin. Doch der Machthaber prüft die Produktionsziele nur einen Monat nach der Ankündigung des Wirtschaftsplans. Das zeigt, dass er die derzeitige wirtschaftliche Situation sehr ernst nimmt.


Nach dem Antritt Kim Jong-uns führte Nordkorea einige Elemente einer Marktwirtschaft ein, erkannte teilweise privates Eigentum an und bot denjenigen Anreize an, die ihre Ziele übertrafen. Unter einem neuen System wurden zum Beispiel den Unternehmen größere Freiheiten bei der Produktion, dem Vertrieb und den Investitionen eingeräumt. Doch gab es einige Nebeneffekte: 


Am 30. Mai 2014 kündigte Nordkorea das “Wirtschaftliche Management unseres eigenen Stils” als neue Methode für das Wachstum an. Der Kern war die Einführung eines sozialistischen Systems für ein verantwortungsvolles Unternehmensmanagement. Es erlaubte Unternehmen, ihre eigenen Geschäftsentscheidungen zu treffen, ohne dabei vom Staat mit Produktionsmaterialien versorgt zu werden. Während die Unternehmen reicher wurden, nahm der Staat nur einen festen Steuerbetrag ein. Der Staat war daher versucht, den Gewinn der Unternehmen zu kontollieren.


Aus diesem Grund betonte Nordkorea die Notwendigkeit einer zentralen Autoritätsgewalt über die Wirtschaft, was eine Abkehr von den unternehmerischen Freiheiten war. Auf dieser Linie gründete das Regime auch ein neues Büro in der Arbeiterpartei, das allein für Wirtschaftsangelenheiten zuständig ist. Beim Parteikongress im Januar wies Kim Jong-un das Kabinett an, die Rolle einer “wirtschaftlichen Kommandostelle” zu spielen: 


Nordkorea richtete ein neues Büro für die Wirtschaftspolitik der Partei ein. Der Leiter des Büros, Jeon Hyun-chol, hat zudem die Position eines Vizepremierministers inne. Das ist beispiellos. Beim Parteikongress sagte Kim Jong-un mehrfach, dass er das Kabinett-zentrierte System stärken will.


Doch wird es Nordkorea nach Ansicht von Experten schwer haben, angesichts der Sanktionen gegen das Land die Wirtschaft wiederzurbeleben. Die Sanktionen können erst aufgehoben werden, wenn es Fortschritte bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas gibt: 


Am 31. Januar sagte US-Außenminister Tony Blinken in einem Interview von NBC News, dass die USA ihre Nordkorea-Politik überprüfen würden. Er sprach von zusätzlichen Sanktionen und diplomatischen Anreizen. Selbst wenn die Biden-Regierung Verhandlungen mit Nordkorea führt, könnte sie die Sanktionen gegen das Land verschärfen, solange Nordkorea sich nicht eindeutig zur Denuklearisierung verpflichtet. Härtere Sanktionen werden es für die nordkoreanische Wirtschaft noch schwieriger machen. Der neue Entwicklungsplan, der vom Machthaber beim Parteikongress präsentiert wurde, könnte am Ende scheitern. Nordkorea sollte seine Bereitschaft zur Denuklearisierung zeigen, so dass die Sanktionen durch einen ernsthaften Dialog mit den USA gelockert werden und die einheimische Wirtschaft durch Hilfe von der internationalen Gemeinschaft einschließlich der USA und Südkoreas entwickelt wird.


Während die US-Regierung unter Präsident Joe Biden an einer neuen Nordkorea-Politik arbeitet, betonte Südkoreas neuer Außenminister Chung Eui-yong einmal mehr, dass sich die Regierung in Seoul um eine frühe Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Washington und Pjöngjang bemühen wolle. Während die südkoreanische Regierung hart daran arbeitet, einen Weg zur Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea zu finden, sollte es Pjöngjang klar werden, dass es zunächst auf die Aufhebung der Sanktionen und eine Denuklearisierung hinarbeiten müsste, um die eigene Wirtschaft ankurbeln zu können.

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