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Schritte zur Wiedervereinigung

Kim Jong-un seit zehn Jahren an der Macht

2021-12-23

ⓒ YONHAP News

Nach dem plötzlichen Tod des früheren nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-il vor zehn Jahren wurde sein Sohn Kim Jong-un im Alter von nur 27 Jahren zum Nachfolger ausgerufen. Damit vollzog sich die Machtnachfolge in der dritten Generation der Kim-Herrscherdynastie. Nach Meinung von Experten verfolgte Kim Jong-un anders als seine Vorgänger einen realistischen Regierungsstil, der durch unkonventionelle öffentliche Reden und emotionale physische Kontakte gekennzeichnet war. Zum Thema sagt Hong Min vom Korea-Institut für Nationale Vereinigung:  


Der frühere Machthaber Kim Jong-il verfolgte eine Strategie für die Staatsgeschäfte in Notlage, zu der ihn sein Vater Kim Il-sung angewiesen hatte. Kim Jong-un dagegen scheint eine Staatsstrategie geformt haben, die das Ziel hat, einen Staat in normalem Zustand zu regieren. Während der Kim Jong-il-Ära wurden die Militär-Zuerst-Politik und eine abstrakte ideologische Autorität als wichtig erachtet. Doch scheint es, als ob der jetzige Machthaber pragmatische Ziele betont, wie etwa die Entwicklung von Wissenschaft und Technologie sowie den Aufbau einer wissensbasierten Wirtschaft. Er nutzte politische Richtungen, die den Menschen gängiger erschienen. Als volksnaher Machthaber erfreute er sich daran, sich unter Menschen zu mischen und Anteilnahme mit ihnen zu äußern, mit der Absicht, seinen persönlichen Charme zu zeigen.


Beim achten Kongress der Arbeiterpartei im Januar dieses Jahres wurde Kim zum Generalsekretär der Partei ernannt. Die nordkoreanischen Staatsmedien beschrieben ihn zuletzt als obersten Anführer, was ein Titel ist, der den früheren Machthabern vorbehalten war. Auch betonten sie seine eigene Regierungsideologie, wie etwa die Menschen-Zuerst-Politik. Es scheint, als ob Kim Jong-un nach zehn Jahren an der Macht den politischen Status seiner Vorgänger erreicht hat: 


Kim Jong-un festigte seine Macht schneller als sein Vater Kim Jong-il. Er hat alle drei Titel als oberster Anführer des Landes, darunter Generalsekretär der Partei, Vorsitzender der Kommission für Staatsangelegenheiten und oberster Befehlshaber der Streitkräfte. Was zählt ist, wie seine Errungenschaften und seine Legitimität durch das Erbe der revolutionären Tradition von künftigen Generationen anerkannt werden. Der Ausdruck “Kim Jong-un-ism” ist aufgetaucht, während ihn die einheimischen Medien zuletzt als obersten Anführer bezeichneten.


Den Test einer Hwasong-15-Interkontinentalrakete (ICBM) am 29. November 2017 bezeichnete die offizielle nordkoreanische Zeitung Rodong Sinmun als einen historischen Moment. Die Entwicklung von Atomwaffen und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten des Landes werden als die wichtigsten Errungenschaften Kim Jong-uns beschrieben. Seit seiner Machtübernahme unternahm Nordkorea vier Atomversuche und mehr als 60 Raketentests: 


Nordkorea führte sehr oft Raketentests durch, und es hat verschiedene Raketentypen einschließlich ballistischer Raketen und Marschflugkörper getestet. Zuletzt feuert es eine neue U-Boot-Rakete, die offenbar mehrere Atomsprengköpfe tragen kann, sowie eine Hyperschall-Rakete ab. Nodkorea hat die Nuklearwaffen in einer ersten Phase von 2013 bis 2017 weiterentwickelt. Während dieses Zeit entwickelte es ICBM, die das US-Festland erreichen können.


Nordkorea will von der internationalen Staatengemeinschaft als Atommacht anerkannt werden und seine Wirtschaft durch eine stufenweise Öffnung fördern. Doch je mehr es die Atomwaffenentwicklung vorantrieb, desto mehr verschlechterte sich die Wirtschaft. Die US-Nachrichtenagentur AP schrieb zum zehnten Jahr der Machtausübung Kim Jong-uns, dass sich die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea verschärft und die internationale Isolation des Landes vergrößert hätten:


Kim Jong-uns Wirtschaftspolitik und Reformmaßnahmen enthielten zahlreiche positive Elemente. Seit den frühen Regierungsjahren verfolgte er eine marktfreundliche Politik. So wurde den Fabriken und Unternehmen größere Autonomie gewährt. Im Gegenzug mussten sie Steuer zahlen. Das heißt, einige Mängel der vorherigen rigiden Planwirtschaft wurden behoben. Es gab 200 bis 300 allgemeine Märkte in der Frühphase der Herrschaft Kims, doch wird geschätzt, dass die Zahl jetzt bei deutlich über 500 liegt. Es wurde angenommen, dass sich die Writchaft vor 2017 in einer guten Verfassung befand. Doch fünf Resolution des UN-Sicherheitsrats, die heftigere Sanktionen gegen Nordkorea vorsahen, haben der Wirtschaft einen Schlag versetzt. Zudem setzten die Folgen der Covid-19-Pandemie und von Überschwemmungen der Wirtschaft stark zu.


Seit 2018 förderte Kim das Bild als Machthaber eines normalen Staats, indem er unter anderem Gipfeltreffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem früheren US-Präsidenten Donald Trump abhielt:


Obwohl der zweite Gipfel Nordkorea-USA gescheitert ist, schätzt Nordkorea das Treffen sehr hoch ein, weil es ein Gipfel mit der Supermacht USA auf Augenhöhe war. Nordkorea glaubt, dass sich seine strategische Stellung nach dem Gipfel geändert hat. Es sagt, dass es seine Auslandsbeziehungen in Übereinstimmung mit seinem verbesserten Status wiederaufnehmen will.


Nordkorea ging bisher jedoch nicht auf Dialogvorschläge der US--Regierung unter dem Trump-Nachfolger Joe Biden oder auch den Vorschlag Südkoreas für eine gemeinsame Erklärung über ein formales Ende des Korea-Kriegs (1950-53) ein. Wie geht Nordkorea das neue Jahr an? 


Während des Parteikongresses im Januar präsentierte Nordkorea das Prinzip “Macht für Macht und guter Wille für guter Wille”. Das beschreibt die Haltung Nordkoreas für die nächsten fünf Jahre. Doch Nordkorea schweigt zu den Kooperationsvorschlägen und reagiert aggressiv mit Waffentests auf die Militärübungen der USA und Südkoreas. Nordkorea will in den nächsten fünf Jahren strategische Waffen entwickeln, die nicht mehr zurückgenommen werden. Gegenwärtig ist die Biden-Regierung eher zurückhaltend, was den Dialog mit Nordkorea angeht. Doch könnte sich ihre Nordkorea-Politik abhängig von der Politik der nächsten südkoreanischen Regierung verändern.

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