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Südkorea ist erstmals nach vier Jahren wieder unter den Mitinitiatoren einer UN-Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea. 

Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums teilte am Dienstag mit, dass beim dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung auf Initiative der EU eine Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea verabschiedet worden sei. Südkorea sei unter den Ländern, die die Resolution gemeinsam vorschlugen. 

Südkorea war von 2008 bis 2018 einer der Ko-Sponsoren einer Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea. Seit 2019 hatte sich das Land unter Berücksichtigung des Einflusses auf die innerkoreanischen Beziehungen nicht mehr daran beteiligt.

Konkrete Inhalte der diesmaligen Resolution sind zwar noch nicht bekannt, laut dem Außenministerium weiche der Entwurf von früheren Resolutionen aber nicht stark ab.

In der letztjährigen Resolution wurden über lange Zeit und bis heute anhaltende systematische, weit verbreitete und ernsthafte Menschenrechtsverstöße in Nordkorea angeprangert. Erstmals wurden auch Bedenken zu eventuellen Menschenrechtsverletzungen gegen in Nordkorea verbliebene Kriegsgefangene und deren Nachkommen geäußert.

 

Dass Südkorea sich wieder als einer der Initiatoren an der Resolution beteiligt, wird aller Voraussicht nach den Missmut Nordkoreas wecken. Das kommunistische Land sorgt derzeit mit fortlaufenden Provokationen für erhöhte Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Am Mittwoch feuerte es erstmals eine ballistische Rakete über die Nördliche Grenzlinie (NLL) im Ostmeer. Die Raketentests sind zwar vorwiegend ein Zeichen des Protests gegen gemeinsame Militärmanöver Südkoreas und der USA. Aber auch die Menschenrechtsfrage kann für Nordkorea als Vorwand dienen. Es ist demnach zu erwarten, dass sich der Konflikt zwischen Nordkorea und der internationalen Gemeinschaft und zwischen den beiden Koreas zuspitzen wird.