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Weltsicherheitsrat beschließt neue Nordkorea-Sanktionen

Themen der Woche2017-09-17
Weltsicherheitsrat beschließt neue Nordkorea-Sanktionen

Der Weltsicherheitsrat hat mit neuen Sanktionen auf Nordkoreas sechsten Atomtest reagiert.

Erstmals wurden auch die Öllieferungen an das Land gedeckelt. Das Gremium der Vereinten Nationen stimmte am Montag einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem den Export von nordkoreanischen Textilerzeugnissen verbietet.

Es ist bereits die neunte UN-Resolution in Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit 2006.

Die verschärften Sanktionen der UN sehen jedoch ein komplettes Öl-Embargo und Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong-un, wie es die USA ursprünglich gefordert hatten, nicht vor.

Die Rohöllieferungen an Nordkorea werden auf vier Millionen Barrel im Jahr eingefroren. Der Import von Erdölprodukten wird auf zwei Millionen Barrel pro Jahr begrenzt. Nordkorea bezieht schätzungsweise 8,5 Millionen Barrel Öl im Jahr von Ländern wie China und Russland, davon knapp die Hälfte in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen. Die Öllieferungen an Nordkorea werden demnach um etwa 30 Prozent reduziert.

Der Entwurf untersagt Nordkorea zudem Textilexporte, was das Land wirtschaftlich schwer treffen könnte. Textilien sind neben Kohle die wichtigsten Exportgüter des Landes. Vor dem Ausfuhrverbot für Textilien galt bereits ein Verbot für Kohle und andere Rohstoffe.

Die Beschäftigung von nordkoreanischen Arbeitern im Ausland wird stark eingeschränkt. Für die Beschäftigung eines nordkoreanischen Arbeiters muss zuvor eine Genehmigung durch den dem Sicherheitsrat unterstellten Ausschuss für Nordkorea-Sanktionen eingeholt werden. Andere Länder, die nordkoreanische Arbeiter beschäftigen, dürfen nach Ablauf des Vertrags keine neue Arbeitsgenehmigung mehr ausstellen.

Die neue UN-Resolution wurde zwar in abgeschwächter Form angenommen, erstmals sieht der Entwurf aber eine Beschneidung der Öllieferungen vor. Auf der anderen Seite werden Zweifel an der Wirksamkeit der abgeschwächten Sanktionen geäußert.

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