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ARF bringt in Vorsitzenden-Erklärung ernsthafte Bedenken über Nordkorea zum Ausdruck

Themen der Woche2017-08-13
ARF bringt in Vorsitzenden-Erklärung ernsthafte Bedenken über Nordkorea zum Ausdruck

Die Außenminister des Sicherheitsforums ASEAN-Regionalforum (ARF) haben am Dienstag in Manila in einer Vorsitzenden-Erklärung ernsthafte Bedenken über Nordkoreas Raketenprovokation zum Ausdruck gebracht.

Darin äußerten die Chefdiplomaten ernsthafte Bedenken über die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel. „Alle“ Minister hätten Nordkorea dazu aufgefordert, seine Verpflichtungen aus UN-Sanktionsresolutionen unverzüglich und vollständig einzuhalten. Es heißt weiter, „einige“ Minister hätten ihre Unterstützung für eine vollständige, nachweisliche und unumkehrbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel auf friedliche Weise bekräftigt. Die genannten „einigen Minister“ hätten in diesem Zusammenhang zur Selbstbeherrschung aufgefordert und die Bedeutung der Schaffung von dialogfördernden Bedingungen für einen Abbau von Spannungen unterstrichen. „Einige“ Minister hätten das Konzept für den Friedensaufbau auf der koreanischen Halbinsel und die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen unterstützt.

Damit beinhaltet die Erklärung die Unterstützung für das so genannte Berliner Konzept von Präsident Moon Jae-in zur Beilegung des Konflikts um Nordkorea. In der Erklärung heißt es weiter, dass die Chefdiplomaten auf Konzepte Chinas und Russlands zur Koreafrage aufmerksam gemacht worden seien. Nordkoreas Behauptung wurde allerdings mit keiner Zeile berücksichtigt.

An der ARF-Sitzung nehmen Vertreter von 27 Ländern teil, darunter zehn des Südostasiatischen Staatenbundes ASEAN und alle Teilnehmerstaaten an der Sechser-Runde zur Beilegung der nordkoreanischen Nuklearproblematik, beide Koreas, die USA, China, Japan und Russland. Aus Sicht Südkoreas ist die Organisation daher relativ neutral aufgestellt. Deswegen beurteilen diplomatische Beobachter in Seoul, dass die Vorsitzenden-Erklärung nordkoreanische Provokationen ernster als nie zuvor genommen habe und Nordkorea umso stärker auf der diplomatischen Bühne isoliert worden sei. Es sei das erste Mal, dass der Ausschluss Nordkoreas auf der internationalen Bühne so offenkundig geworden sei, hieß es. Nordkorea hat den Inhalt der Erklärung vehement kritisiert. Diese manipuliere das Wesen der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel, so die Behauptung Pjöngjangs.

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