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UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Themen der Woche2017-08-13
UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

Der Weltsicherheitsrat hat am 5. August einstimmig mit der Annahme der Resolution 2371 schärfere Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen.

Durch die Bestrafung für Tests von zwei ballistischen Interkontinentalraketen (ICBM) am 4. und 28. Juli sollen Nordkoreas jährliche Exporteinnahmen um ein Drittel reduziert werden.

Anders als in der Vergangenheit hat es diesmal bis zur Verabschiedung der Resolution nur einen Monat nach dem ersten und nur eine Woche nach dem zweiten Test gedauert. Früher hatte es bis zur Annahme einer UN-Sanktionsresolution gegen Nordkorea etwa drei Monate nach einer Provokation gedauert.

Bei Diskussionen nach dem ersten ICBM-Test hatten die USA eine militärische Option nicht ausgeschlossen. Dies stieß auf heftigen Widerstand Chinas und Russlands. Mit dem Abschuss einer zweiten Interkontinentalrakete wurde in der Situation ein Wendepunkt erreicht. Die USA, China und Russland setzten ihre Gespräche hinter den Kulissen fort. Wegen der Meinung der internationalen Gemeinschaft, dass die nordkoreanische Raketen- und Atomproblematik ernst genommen werden müsse, muss sich auch China unter Druck gesetzt gefühlt haben. Schließlich konnten die USA und China einen Kompromiss finden: Die USA haben den Versuch aufgegeben, die Rohölversorgung, eine existentielle Frage für Nordkorea, zu verbieten. China hat im Gegenzug zugestimmt, durch schärfere Sanktionsmaßnahmen mehr Druck auf das kommunistische Land auszuüben.

Die neue Resolution sieht ein Verbot der Ausfuhren von Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei und Bleierz sowie Meeresprodukten vor. Darin wird auch gefordert, die Zahl der nordkoreanischen Arbeiter im Ausland auf dem Stand bei der Annahme der Resolution einzufrieren. Wirtschaftliche Unternehmungen mit Nordkorea und zusätzliche Investitionen in laufende Projekte sollen ebenfalls eingeschränkt werden. Darüber hinaus wurden im Falle von neun Einzelpersonen und vier Organisationen Vermögen eingefroren und Reiseverbote verhängt.

Die diesmalige Resolution beinhaltet nicht lediglich unverbindliche Forderungen, stattdessen werden die UN-Mitgliedsländer dazu verpflichtet, neue Maßnahmen in die Tat umzusetzen. Sollte die Resolution vollständig umgesetzt werden, könnte sie eine so große Wirkung entfalten wie nie zuvor. Entscheidend ist dabei, ob sich China dem Vorgehen vollständig anschließen wird. Zum Beispiel beim Verbot von Importen nordkoreanischer Fischereiprodukte und der Aufnahme zusätzlicher Gastarbeiter aus Nordkorea ist es entscheidend, ob China dies entschlossen kontrolliert.

Experten meinen allerdings, es sei offenkundig, dass die Sanktionen gegen Nordkorea immer schärfer würden. Wichtig sei, die Sanktionen auch in Zukunft kontinuerlich zu verschärfen, bis die Nuklear- und Raketenproblematik beigelegt wird.

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