Die UN-Generalversammlung hat eine neue Resolution zu den Menschenrechten in Nordkorea verabschiedet. Am Montag wurde über die zuvor im November vom Dritten Ausschuss gebilligte Resolution abgestimmt.

Das dritte Jahr in Folge rät der UN-Sicherheitsrat dazu, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen und die Verantwortlichen für Menschenrechtsverstöße zur Rechenschaft zu ziehen.

Als Beispiel für Menschenrechtsverstöße wurden Wegsperren und Folter in Zwangslagern für politische Gefangene sowie öffentliche Hinrichtungen genannt.

Bemerkenswert ist, dass die höchsten Stellen des Landes für die Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Zwar wird der Name des Machthabers Kim Jong-un nicht konkret genannt. In der Resolution heißt es jedoch, Menschenrechtsverletzungen gingen auf Einrichtungen zurück, die von der Führung kontrolliert werden.

Erstmals wird auf das Thema der Verschlechterung der Menschenrechtslage in Zusammenhang mit der militärischen Aufrüstung sowie die Ausbeutung der im Ausland tätigen nordkoreanischen Arbeiter eingegangen.

In dem Beschluss wird Sorge darüber geäußert, dass sich durch die Verwendung von staatlichen Mitteln für das Raketenprogramm, die Situation der Menschen verschlechtere. Im Ausland tätige Arbeiter würden außerdem konsequent überwacht und müssten ihren Lohn an dem Regime in Pjöngjang aushändigen.

Erstmals wird in der Resolution auch die Freilassung von nach Nordkorea entführten Ausländern gefordert.