Die US-amerikanische Regierung hat dem Kongress einen Entwurf zum Informationszugang in Nordkorea eingereicht.

Der Vorsitzende des Außenausschusses des Senats, Bob Corker, sagte am Mittwoch, dass der Bericht letzte Woche vom Außenministerium den zuständigen Ausschüssen von Senat und Repräsentantenhaus vorgelegt worden sei.

Der Bericht behandelt Methoden, um den Zugang der Bürger in Nordkorea zu Informationen über die Außenwelt zu verbessern.

Es handelt sich um eine Folgemaßnahme zum Gesetz für Nordkorea-Sanktionen und politische Verbesserungen, das Präsident Barack Obama am 18. Februar unterzeichnet hatte.

Laut dem Gesetz ist der Außenminister verpflichtet, einen Bericht für eine bessere internationale Wahrnehmung der nordkoreanischen Menschenrechtsproblematik binnen 180 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes vorzulegen.

Bestandteil dieses Berichts müssen detaillierte Pläne sein, wie den Nordkoreanern ein uneingeschränkter, nicht kontrollierter und erschwinglicher Zugang zu elektronischen Massenkommunikationsmedien ermöglicht wird. Ein Schwerpunkt solle dabei nach Möglichkeit auf Empfangs-, Speicher- und Abspielgeräte wie tragbare Radiogeräte, DVDs und USB-Speichermedien gelegt werden.

Die Einreichung des Berichts erfolgt im Rahmen des übergeordneten Ziels, den Druck auf Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtssituation zu verstärken und mehr Informationen von außerhalb unter der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbreiten.

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