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China: Kohleimporte aus Nordkorea kein Verstoß gegen UNO-Sanktionen

Nachrichten2016-09-30

Nach Angaben der chinesischen Regierung stellen die Importe von Kohle aus Nordkorea keinen Verstoß gegen Sanktionen der Vereinten Nationen dar.

Auch wurde Widerstand gegen Washingtons Anstrengungen zum Ausdruck gebracht, nach denen chinesische Firmen mit möglichen Verbindungen nach Nordkorea mit eigenen Sanktionen belegt werden sollen.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, dass Chinas Mineralienhandel mit Nordkorea allein zivilen Zwecken diene und im Einklang mit den Vorgaben relevanter UN-Resolutionen und chinesischen Gesetzen stehe.

Die Bemerkung wird als Reaktion auf Angaben des hohen US-Beamten Daniel Russel gewertet. Der Abteilungsleiter im US-Außenministerium hatte am Mittwoch in einer Senatsanhörung gesagt, dass Nordkorea jedes Jahr Milliarden Dollar mit dem Verkauf von Kohle an China einnehme. Diese Lieferungen würden ein Drittel der Exporte des Landes ausmachen und die USA arbeiteten daran, dieses Schlupfloch zu schließen.

Der Sprecher wurde außerdem gefragt, ob China kooperieren werde, sollten die USA gegen weitere chinesische Firmen ermitteln, die möglicherweise Verbindungen mit Nordkoreas Nuklearprogramm haben. Der Sprecher antwortete, dass man einen "langen Arm der Gerichtsbarkeit" ablehne, nach dem einheimische Gesetze anderer Staaten auf chinesische Unternehmen und Einzelpersonen angewandt würden.

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