Die UN-Generalversammlung hat eine neue Resolution zur Verurteilung der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verabschiedet.

Die vom Dritten Ausschuss im November verabschiedete Resolution wurde am Montag (Ortszeit) bei einer Sitzung der UN-Generalversammlung angenommen.

Damit hat die UN-Vollversammlung das zwölfte Jahr in Folge eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea beschlossen. Zudem wurde das dritte Jahr in Folge dem UN-Sicherheitsrat dazu geraten, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen und die Verantwortlichen für Menschenrechtsverstöße zur Rechenschaft zu ziehen.

In der Resolution wurde darauf hingewiesen, dass in Nordkorea trotz wiederholter Warnungen der Weltgemeinschaft Menschenrechtsverstöße immer noch umfangreich und systematisch verübt werden. Dieses Jahr wird die nordkoreanische Führung konkret für Menschenrechtsverstöße kritisiert. Es hieß, dass durch effektiv unter der Kontrolle der Führung stehende Institutionen Menschenrechtsverstöße verübt würden.

Dieses Jahr wurde auch erstmals die Besorgnis zum Ausdruck gebracht, dass Nordkorea Ressourcen für seine Atom- und ballistische Raketenprogramme einsetzt, obwohl die Menschenrechtslage miserabel ist.

Nordkorea hatte vor der Annahme der Resolution erneut seine ablehnende Position bekannt gegeben. Ri Song-chol von der nordkoreanischen UN-Vertretung kritisierte, dass die unter Federführung der USA erstellte Resolution dem politischen Zweck diene, Nordkorea zu isolieren und das nordkoreanische Regime zu stürzen.

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