Der US-Kongress strebt an, Nordkorea erneut als Terror-Förderstaat einstufen zu lassen.

Laut Angaben aus dem Kongress am Dienstag (Ortszeit) reichte Ted Poe, der republikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses, am 12. Januar einen Gesetzentwurf zur Einstufung Nordkoreas als Terrorismus unterstützender Staat ein.

In der Vorlage wird die US-Regierung aufgefordert, zu untersuchen, ob Nordkorea an Terroraktivitäten beteiligt ist, und binnen 90 Tagen dem Kongress einen Bericht darüber vorzulegen. Auch wird verlangt, rund 20 Fälle einschließlich des Bombenanschlags auf eine Maschine von Korean Air 1987 erneut zu überprüfen.

Das Gesetz fordert, Nordkorea erneut zum Terrorunterstützer zu bestimmen, sollte im Zuge der Untersuchung eine Unterstützung für Terrorakte nachgewiesen werden. Sollte die Einstufung nicht erfolgen, soll dem Kongress eine gesetzliche Grundlage für die Entscheidung vorgelegt werden.

Die USA hatten Nordkorea 1988 nach dem Anschlag auf die Maschine von Korean Air auf ihre Liste der Terror-Förderstaaten gesetzt. Nach einer Einigung bei Atomverhandlungen wurde Nordkorea 2008 aus der Liste gestrichen und seitdem nicht mehr darin geführt.

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