Ein Unterkomitee im Außenausschuss des US-Repräsentantenhauses hat einen Gesetzentwurf zur erneuten Genehmigung des Gesetzes zu Menschenrechten in Nordkorea verabschiedet.

Das Unterkomitee für Asien und Pazifik habe die Vorlage am Donnerstag einstimmig verabschiedet, berichtete das US-amerikanische Radio Free Asia.

Im Mittelpunkt steht, die Gültigkeit des Gesetzes zu Menschenrechten in Nordkorea um fünf weitere Jahre von 2018 bis 2022 zu verlängern. Das Gesetz wurde im Jahr 2004 erlassen und seitdem zweimal verlängert. Es wird in seinen wichtigen Punkten, wie die Nominierung eines Sondergesandten für Nordkoreas Menschenrechte und die Unterstützung für nordkoreanische Flüchtlinge, unverändert bleiben.

Gleichzeitig wurde auch ein Gesetz zur Erweiterung der Weitergabe von Informationen an Nordkoreaner gebilligt. Damit nordkoreanische Einwohner freien Zugang zu Informationen über die Außenwelt und Demokratie haben, sollen laut dem Gesetz alle möglichen Mittel wie mobile Speichermedien und Mobiltelefone genutzt werden. Das US-Außenministerium soll solche Geräte unmittelbar an Einwohner in Nordkorea schicken oder dies durch die Finanzierung privater Organisationen bewirken.

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