Der Vorsitzende des Außenausschusses des US-Repräsentantenhauses hat den Senat aufgefordert, ein Gesetz für schärfere Sanktionen gegen Nordkorea zügig zu billigen.

Ed Royce unterbreitete die entsprechende Forderung im Zusammenhang mit dem Tod des US-Studenten Otto Warmbier, der wenige Tage nach seiner Heimkehr aus nordkoreanischer Gefangenschaft gestorben ist.

Der von Royce vorgelegte Gesetzentwurf „Korea Interdiction and Modernization of Sanctions Act“ wurde Anfang Mai im Repräsentantenhaus verabschiedet.

Das Gesetz sieht ein Verbot des Verkaufs und Transports von Rohöl an Nordkorea und Sanktionen gegen ausländische Unternehmen, die nordkoreanische Gastarbeiter beschäftigen, vor. Zudem sind die Fahrt nordkoreanischer Schiffe, gewerbliche Tätigkeiten im Internet und Korrespondenzkonten nordkoreanischer Finanzinstitute bei ausländischen Banken verboten.

Royce betonte in einer Stellungnahme, das Gesetz werde den USA neue Mittel für eine starke Druckausübung gegenüber Nordkorea geben. Es gebe den falschen Mythos, dass Nordkorea das am stärksten sanktionierte Land in der Welt sei. Doch gebe es noch viel Raum für weitere Sanktionen.

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