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Abstimmung über neue UN-Resolution gegen Nordkorea

Nachrichten2017-08-05
Abstimmung über neue UN-Resolution gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat will am Samstag (21.00 Uhr MESZ) über einen neuen Resolutionsentwurf mit schärferen Sanktionen gegen Nordkorea abstimmen.

Damit soll der zweite Test einer Interkontinentalrakete (ICBM) am 28. Juli bestraft werden. Angaben der Vereinten Nationen zufolge wird damit gerechnet, dass auch Russland und China dem Entwurf zustimmen würden.

Die neue Maßnahme zielt darauf, den Export Nordkoreas, darunter die Ausfuhr von Kohle, Stahl, Eisen, Blei, Fisch und Meeresfrüchten zu beschneiden. Zudem soll die Einreise zusätzlicher Gastarbeiter aus Nordkorea sowie neue Joint Ventures mit Nordkorea in jeglicher Form verboten werden. Damit soll Nordkorea rund ein Drittel seines jährliches Exportvolumens, etwa eine Milliarde Dollar an Exporteinnahmen, entzogen werden.

Die Rohöl-Versorgung, die für das nordkoreanische Regime von existenzieller Bedeutung ist, wird von dem Resolutionsentwurf aller Voraussicht nach nicht betroffen sein. Das soll bei Verhandlungen von China und Russland festgelegt worden sein, hieß es.

Die Verabschiedung des Entwurfs benötigt Unterstützung von mindestens neun von 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates ohne Veto.

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