Zwei US-Senatoren haben am Dienstag einen Gesetzesentwurf für stärkere Sanktionen gegen Nordkorea vorgeschlagen. Der Entwurf wurde von Senator Cory Gardner und Edward Markey verfasst und zielt auch darauf ab, die Menschenrechtssituation im Land zu verbessern.

Die Regierung habe zuletzt positive Schritte unternommen, um zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea zu beschließen und das Land in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft weiter diplomatisch zu isolieren, sagte Gardner in einer Stellungnahme. Die beiden Senatoren werden weiter daran arbeiten, sowohl Unternehmen als auch Nationen vor eine klare Wahl zu stellen, nämlich entweder Geschäfte mit den USA oder Nordkorea zu machen, hieß es weiter.

Gardner und Markey dienen beide als hochrangige Mitglieder des Unterkomitees für Ostasien, Pazifik und Cyber-Sicherheit.

In dem neuen Gesetzesentwurf fordern sie US-Präsident Donald Trump dazu auf, alle Transaktionen mit der nordkoreanischen Regierung zu unterbinden. Zudem wird eine Strategie bereitgestellt, die Entsendung von Arbeitskräften ins Ausland zu stoppen.

Der Gesetzesentwurf würde die Regierung dazu autorisieren, die Beziehung mit Ländern, die die Isolation Nordkoreas nicht weiter vorantreiben, abzuwerten. Zudem könne den entsprechenden Ländern Hilfslieferungen gekürzt werden.

Senator Markey habe jedoch betont, dass es in der Nordkorea-Frage keine militärische Lösung gebe. Unsere Strategie müsse es sein, mit wirtschaftlichem Druck und Gesprächsversuchen Kim Kong-un davon zu überzeugen, dass er keine Atomwaffen zum Überleben brauche, sagte Markey in einer Stellungnahme.

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