Der Bankenausschuss des US-Senats hat ein Gesetz für Finanzsanktionen gegen Nordkorea verabschiedet.

Die Vorlage wurde am Dienstag (Ortszeit) einstimmig gebilligt. Im Mittelpunkt steht, Nordkorea den Zugang zu internationalen Finanznetzwerken vollständig zu versperren.

Sollten Finanzinstitute den von den USA und der UNO sanktionierten Personen oder Organisationen Finanzdienstleistungen anbieten, wird ihr Vermögen in den USA eingefroren und die Kontoeröffnung verboten. Das Gesetz nimmt ausländische Finanzinstitute ins Visier, die Unterstützung für Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm leisten. Die neuen Sanktionen richten sich offenbar gegen China, den größten Unterstützer Nordkoreas.

Das Gesetz wurde nach Otto Warmbier, einem ehemals in Nordkorea inhaftierten und nach der Freilassung verstorbenen US-Studenten, benannt.

Zuvor hatte das Repräsentantenhaus das entsprechende Gesetz am 24. Oktober verabschiedet.

Die Verabschiedung im Senatsausschuss erfolgte während der Asienreise von US-Präsident Donald Trump. Dahinter wird die Absicht des US-Kongresses vermutet, Entschlossenheit für die Druckausübung gegenüber Nordkorea zu demonstrieren und zugleich Trumps Diplomatie für die Druckausübung zu unterstützen.

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