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USA setzen Reisebeschränkungen gegen sechs muslimische Staaten und Nordkorea in Kraft

Nachrichten2017-12-09

Die USA haben am Freitag Reisebeschränkungen gegen sechs muslimische Staaten sowie Nordkorea und Venezuela vollständig in Kraft gesetzt.

Die Maßnahmen waren nach einer Unterzeichnung durch US-Präsident Donald Trump im September bekannt gegeben worden. Wegen rechtlicher Beschwerden verzögerte sich deren Inkraftsetzung jedoch. Der Oberste Gerichtshof urteilte jüngst, dass die Anordnung in Kraft treten könne, während das rechtliche Verfahren noch laufe.

Nach einer Mitteilung des US-Außenministeriums wurde mit der Umsetzung der Maßnahmen durch die Botschaften und Konsulate zum 8. Dezember begonnen.

Die nationale Sicherheit habe oberste Priorität bei der Visavergabe und die Auslandsvertretungen würden die Bekanntmachung umsetzen, um die US-amerikanische Bevölkerung zu schützen.

Von den Reisebeschränkungen betroffen sind neben Nordkorea und Venezuela die Republik Tschad, Iran, Libyen, Somalia, Syrien und Jemen.

Die Reisebeschränkungen gegen Nordkoreaner haben vor allem eine symbolische Bedeutung, da das kommunistische Land Auslandsreisen seiner Bürger strikt kontrolliert und nur wenige Nordkoreaner in die USA reisen.

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