Der US-Senat hat das Menschenrechtsgesetz zu Nordkorea verlängert.

Aus dem US-Kongress hieß es, dass der Senat die Verlängerung des Gesetzes bis 2022 ohne Abstimmung in der Vollversammlung einstimmig gebilligt habe.

Das Gesetz hatte im Jahr 2017 der republikanische Senator Marco Rubio vorgeschlagen. Ziel ist die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Informationsfreiheit in Nordkorea unter Anwendung moderner Technologie wie Mobiltelefonen, SD-Karten sowie Audio- und Videoabspielgeräten.

Im Gesetz heißt es, es sei im Sinne des Kongresses, dass die US-Regierung weiterhin Priorität auf einen verbesserten Informationszugang in Nordkorea setzt. Dies mittels neuer und aufkommender Technologien und einer Erweiterung von nicht-staatlichen Radioprogrammen für Nordkorea, einschließlich Nachrichten und Informationen.

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