Das für Nordkorea-Sanktionen zuständige Komitee des UN-Sicherheitsrats hat in seinem Jahresbericht den Transport von Ölprodukten durch Südkorea für ein innerkoreanisches Verbindungsbüro im nordkoreanischen Kaesong zur Sprache gebracht.

Wie am Donnerstag bestätigt wurde, habe ein Expertenpanel des Komitees in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht geschrieben, dass es wegen Medienberichten im August über den Öltransport ein Schreiben an die südkoreanische Regierung geschickt habe.

Die Regierung habe geantwortet, dass im Prozess der Umsetzung innerkoreanischer Projekte das südkoreanische Personal die Ölprodukte exklusiv verwendet habe. Es sei kein Transfer von wirtschaftlichen Werten nach Nordkorea erfolgt, hieß es.

Die Expertengruppe schrieb zugleich, das Panel nehme zur Kenntnis, dass Paragraph 5 der UN-Resolution 2397 Mitgliedsländer auffordere, dem Komitee über jeden Transport von raffinierten Erdölprodukten nach Nordkorea zu berichten.

Das Panel schrieb zwar nicht, ob Südkoreas Öltransport nach Nordkorea eine Sanktionsverletzung darstellt. Der Hinweis auf die Meldepflicht könnte jedoch als Andeutung der Möglichkeit einer Sanktionsverletzung verstanden werden.

Ein Vertreter des Außenministeriums wies jedoch diese Möglichkeit zurück. Südkorea habe dem Expertenpanel auf dessen Anfrage entsprechende Informationen zur Verfügung gestellt. Sollte ein Sanktionsverstoß vorliegen, wäre dies in dem Bericht genannt worden.

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