Ein US-Abgeordneter hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Erklärung eines formellen Endes des Koreakriegs und die Einrichtung von Verbindungsbüros zwischen Nordkorea und den USA verlangt werden. 

Den Gesetzentwurf schlug das demokratische Mitglied des Repräsentantenhauses Brad Sherman am Donnerstag (Ortszeit) vor. Es ist das erste Mal, dass ein Gesetzentwurf für eine Verstärkung des Bündnisses zwischen Südkorea und den USA oder die Erklärung eines Endes des Koreakriegs dem US-Kongress eingereicht wurde. 

Im Mittelpunkt der Vorlage steht die Forderung nach einer formellen Beendigung des Koreakriegs und dem Abschluss eines Friedensvertrags. Hierfür wird der Außenminister aufgefordert, innerhalb von 180 Tagen den Außenausschüssen des Senats und des Repräsentantenhauses über eine klare Roadmap für die Verwirklichung eines dauerhaften Friedensabkommens auf der koreanischen Halbinsel zu berichten. Der Außenminister müsse auch Verhandlungen mit Nordkorea aufnehmen, um Verbindungsbüros zwischen Nordkorea und den USA jeweils in ihren Hauptstädten zu eröffnen. 

Es werden jedoch Schwierigkeiten erwartet, bis die Vorlage auf die Tagesordnung gesetzt und verabschiedet werden kann. Bislang überwiegt eine strenge Haltung gegenüber Nordkorea, insbesondere in den Reihen der Republikaner. 

Im Februar 2019 war eine Resolution für die Erklärung eines Endes des Koreakriegs im US-Repräsentantenhaus vorgelegt und von 52 Mitgliedern unterzeichnet worden. Sie konnte jedoch nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden.

[Photo : YONHAP News]