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Am 25. März ist das Rahmengesetz zu Klimaneutralität und grünem Wachstum in Kraft getreten.

Das Gesetz sieht vor, dass Südkorea seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 2018 reduziert. Im Jahr 2050 soll die Klimaneutralität erreicht werden.

Südkorea ist damit das 14. Land der Welt, das sein Ziel der Klimaneutralität gesetzlich verankert hat.

Das Gesetz wurde letztes Jahr am 24. September erlassen und verkündet. In den darauf folgenden sechs Monaten wurden konkrete Regelungen ausgearbeitet.

Die Regierung ist verpflichtet, innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Gesetzes einen Grundlagenplan für Klimaneutralität für einen Zeitraum von 20 Jahren aufzustellen. Die kommunalen Verwaltungseinheiten müssen auf der Grundlage dieses Plans einen zehnjährigen Umsetzungsplan erarbeiten.

Vorgesehen ist die Gründung eines „Ausschusses für Klimaneutralität und grünes Wachstum 2050“, in dem in Kooperation zwischen dem privaten Sektor und der Regierung Meinungen gesammelt und wichtige Pläne und Politiken überprüft und beschlossen werden.

  

Die „Bewertung des Einflusses des Klimawandels“ wird in diesem Jahr als Pilotprojekt gestartet und ab September schrittweise eingeführt. Im Rahmen dieses Systems werden die Folgen von Plänen und Projekten, die maßgeblich zur Emission klimaschädlicher Gase beitragen, vorab auf ihren Einfluss auf den Klimawandel hin überprüft.

Regionen und gesellschaftliche Gruppen, die im Zuge der Umsetzung der Klimaschutzziele Schäden erleiden, werden unterstützt. Zu diesem Zweck soll ein „Zentrum für die Unterstützung der gerechten Wende“ eingerichtet werden.

  

In allen Bereichen der Gesellschaft und Wirtschaft wird eine grüne Wende gefördert. Diese umfasst unter anderem ein klimafreundliches Management und die Entwicklung von nachhaltiger Technologie durch Unternehmen, die Standardisierung von grüner Technologie und Industrie, die Schaffung von emissionsfreien Arbeitsplätzen sowie ein entsprechend angepasstes Steuersystem.

Für die Sicherstellung der dafür nötigen finanziellen Mittel hat die Regierung im Januar einen „Fonds für Klimareaktion“ eingerichtet. Für dieses Jahr wurden 2,4 Billionen Won (1,97 Milliarden Dollar) bereitgestellt. Mit dem Geld werden schwerpunktmäßig vier Schlüsselbereiche unterstützt. Dies sind die Schaffung einer aussichtsreichen und emissionsarmen industriellen Ökostruktur, eine gerechte Wende, die Reduzierung von Treibhausgasemissionen und der Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur.