Zum Menü Zum Inhalt

Die Aussichten für die Atomgespräche nach dem gescheiterten Kim-Trump-Gipfel

#Brennpunkt l 2019-03-07

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Der zweite Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un ist in der vergangenen Woche in Hanoi ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Beide Seiten geben zum Teil unterschiedliche Versionen der Gesprächsinhalte wieder. Zum Thema sagt der Leiter des Zentrums für Sicherheit und Vereinigung am Asan-Institut für politische Studien, Shin Beom-chul:


Die USA behaupten, dass Nordkorea eine Aufhebung der Sanktionen für den Abbau des Atomkomplexes Yongbyon verlangt hat. Die USA glauben, dass die Forderung zu weit ging. Nordkorea argumentiert seinerseits, dass es nur einen Teil der Sanktionen aufgehoben haben wollte, und zwar solche, die seit 2016 verhängt wurden. Diese würden die Lebensgrundlage der Menschen gefährden. Nordkorea wirft den USA vor, die Forderung übertrieben dargestellt zu haben. Vom Standpunkt Washingtons aus bedeutet eine teilweise Aufhebung der Sanktionen praktisch die Beseitigung aller Sanktionen, die Druck auf Nordkorea ausüben. Die UN-Sanktionen vor 2016 waren dazu gedacht, Nordkorea daran zu hindern, sich Massenvernichtungswaffen zu beschaffen. Doch Nordkorea spürte nicht die Last dieser Sanktionen. Im Gegenteil, es setzte die Entwicklung von Atomwaffen fort und die Wirtschaft wuchs. Seit dem vierten nordkoreanischen Atomtest 2016 wurden internationale Sanktionen verhängt, um die Wirtschaft Nordkoreas zu treffen, die das Land „zivile Wirtschaft“ nennt. Beide Länder interpretieren die Sanktionen unterschiedlich. 


Während Trump nach dem Gipfel am vergangenen Donnerstag vor die Presse trat und sagte, dass Nordkorea die Aufhebung sämtlicher Sanktionen gewollt habe, sagte der nordkoreanische Außenminister Ri Yong-ho später in Hanoi, dass man nur einen Teil der Sanktionen in Betracht gezogen habe. Auch betonte Trump, dass den USA das Angebot zum Abbau des Yongbyon-Atomkomplexes nicht genug gewesen sei:  


Nordkorea steht im Verdacht, heimlich mindestens eine oder zwei Uran-Anreicherungsanlagen zu betreiben, und nicht nur die in Yongbyon. Wenn das wahr ist, könnte Nordkorea weiter Nuklearmaterial für den Bombenbau produzieren, obwohl es die Einrichtungen in Yongbyon demontiert. Nordkorea wollte beim Gipfel in Vietnam nur über Yongbyon sprechen. Die USA aber verlangten mehr. 


Der südkoreanische Geheimdienst machte Boonkang, ein Verwaltungsbezirk, wo auch der Nuklearkomplex Yongbyon steht, aus, wo mehr Atomanlagen stehen könnten. Falls Nordkorea sich weigert, auch diese abzureißen, wird seine Bereitschaft zur atomaren Abrüstung in Zweifel gezogen:


In seiner Neujahrsansprache drohte Kim Jong-un damit, einen anderen Weg zu gehen, sollten die USA ihren Druck auf Nordkorea fortsetzen. Das bedeutet, Nordkorea könnte sich als Atommacht erklären und in Zusammenarbeit mit China und Russland eine Anti-Amerika-Politik verfolgen. Es gibt Berichte, dass Nordkorea Teile seiner Raketenstartanlage Tongchang-ri wiederherstellt. Es gibt die Sorge, dass Nordkorea zu Provokationen greift, wenn Washington auf seine Forderungen nicht eingehen sollte. 


Beide Seiten haben aber die Tür zum Dialog offengehalten. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Montag, dass die USA in den kommenden Wochen eine Delegation nach Nordkorea senden könnten. Doch eine rasche Wiederaufnahme der Atomgespräche scheint zunächst nicht wahrscheinlich:


Ich denke nicht, dass der Dialog zwischen Nordkorea und den USA bald wiederaufgenommen wird. Beide Staatschefs waren sich uneins bei einigen Problemen, und es wird Zeit dauern, die Kluft zwischen ihnen zu schließen. 


Der gescheiterte Gipfel zeigte die Grenzen hochrangiger Verhandlungen auf und das unterschiedliche Verständnis des Konzepts der Denuklearisierung. Südkoreas Präsident Moon Jae-in könnte eine wichtige Rolle dabei spielen, beide Seiten wieder zusammenzubringen: 


Als Vermittler hat Südkorea die schwierige Aufgabe, sich die Positionen der USA und Nordkoreas anzuhören und beide Seiten zu überzeugen. Zunächst muss Nordkorea ein neues Angebot vorlegen, das wirklichen Fortschritt bei der Denuklearisierung vorsieht. Falls Nordkorea die Sanktionen aufgehoben haben will, sollte es einen klaren Zeitplan vorlegen, der den nächsten Schritt nach dem Abbau der Yongbyon-Anlagen einschließt. Seoul sollte die USA von der Notwendigkeit überzeugen, aktiver als bisher Gegenleistungen zu erbringen. 


Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Moon die Vermittlerrolle spielen kann, die er schon im vergangenen Jahr mit Erfolg ausgefüllt hatte.

Die Redaktion empfiehlt