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Trump: Südkorea stimmte größerem Beitrag für Stationierung von US-Truppen zu

#Thema des Tages l 2019-08-08

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die jüngste Äußerung von US-Präsident Donald Trump über Südkoreas Anteil an den Stationierungkosten der US-Truppen in Korea entspricht nicht der Wahrheit. Dies wird als typische „Trump-Rhetorik“ gewertet.


Trump twitterte, dass Südkorea zugestimmt habe, wesentlich mehr Geld zu zahlen. Die Verhandlungen über die Höhe des südkoreanischen Beitrags für die US-Truppenstationierung haben jedoch noch gar nicht begonnen. In Bezug auf den Charakter der Zahlung sprach Trump davon, dass Südkorea sich gegen Nordkorea verteidigen wolle. Tatsächlich spielen die US-Streitkräfte in Südkorea eine wichtige Rolle innerhalb der Indopazifik-Strategie der USA, um China in Schach zu halten.


Hinter der Äußerung Trumps wird die Absicht vermutet, vor den nächsten Verhandlungen über die Aufteilung der Verteidigungskosten mit Südkorea die Oberhand zu gewinnen. Trump will zudem die Chancen auf eine Wiederwahl erhöhen, indem er seine Errungenschaften in den Vordergrund stellt. Auch geht es ihm offenbar darum, von den jüngsten Amokläufen in den USA abzulenken. Ein anderer Grund ist offenbar, dass er Verteidigungsminister Mark Esper den Rücken stärken will, der heute in Seoul eintraf.


Trump stellt die Situation stark vereinfacht dar, indem er behauptet, dass die USA einen Nachteil erleiden würden. Die US-Truppen verteidigten Südkorea, deshalb müsse das Land die Kosten dafür tragen, so lautet sein einfaches Argument. Trump behauptet, dass Südkorea ein wohlhabendes Land sei, während die USA für enorme Ausgaben keinen Gegenwert bekämen. Trump ignoriert damit wichtige Fakten zum Hintergrund der Truppenstationierung in Korea. Weder der geschichtliche Hintergrund, noch die strategische Bedeutung der US-Soldaten auf der koreanischen Halbinsel sowie die geopolitischen Interessen der USA werden von ihm berücksichtigt. Noch dazu behauptet er, dass eine deutliche Anhebung des südkoreanischen Anteils an den Stationierungskosten vereinbart worden sei, obwohl die neue Verhandlungsrunde noch gar nicht begann.


Trump nannte zwar in dem entsprechenden Tweet keine konkrete Summe. Jedoch würde es zu Trumps Verhandlungsstrategie passen, wenn zunächst eine absurde Summe verlangt würde. Nach dem jüngsten Besuch des nationalen Sicherheitsberaters John Bolton in Südkorea gab es Medienberichte, nach denen fünf Milliarden Dollar verlangt worden seien. Das wäre fast das Sechsfache des diesjährigen Beitrags. Eine so hohe Summe werden die USA schließlich nicht fordern können. Dennoch wird befürchtet, dass es am Ende erneut zu einer deutlichen Anhebung des Betrags kommen könnte.


Seoul und Washington hatten ursprünglich alle fünf Jahre die Höhe des Anteils Südkoreas an den Stationierungskosten der US-Truppen neu festgelegt. Der Beitrag wurde dann jedes Jahr mit Rücksicht auf die Inflationsrate zwei Jahre früher angehoben. Die Trump-Regierung wollte jedoch mit dieser Praxis brechen und setzte eine kräftige Anhebung des südkoreanischen Beitrags durch. Der Vertrag muss nun zudem jedes Jahr neu ausgehandelt werden. Südkoreas Anteil stieg dieses Jahr um mehr als acht Prozent.


Die USA drängen nicht nur Südkorea, sondern alle Verbündeten, darunter die NATO und Japan, dazu, mehr für die Verteidigung zu zahlen. Trump hebt den erhöhten Anteil der NATO an den Verteidigungskosten als seine wichtige Errungenschaft hervor. Deshalb gilt es als gewiss, dass Trump eine drastische Anhebung der Beiträge Südkoreas und Japans durchsetzen und als Spielkarte für seine Wiederwahl nutzen will. Es wird künftig mit einer stärkeren Druckausübung der USA für die Anhebung gerechnet.


Das Außenministerium in Seoul betonte unterdessen, dass Südkorea und die USA noch keine Verhandlungen über die Aufteilung der Verteidigungskosten aufgenommen hätten. Anlässlich des Südkorea-Besuchs von Bolton im Juli hätten beide Seiten vereinbart, die Angelegenheit vernünftig und fair zu diskutieren, hieß es. Dennoch wird angesichts Trumps jüngsten Äußerungen mit schwierigen Verhandlungen gerechnet.

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