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Industrieministerium verspricht sich keinen Vorteil von Entwicklungsland-Status bei WTO

#Thema des Tages l 2019-09-05

Nachrichten

ⓒKBS News

Südkorea will sehr wahrscheinlich auf seinen Status als Entwicklungsland in der Welthandelsorganisation (WTO) verzichten. Sein für Handel zuständiges Ministerium geht davon aus, dass der Entwicklungsland-Status Südkorea kaum einen Nutzen mehr bringt. Zudem zeigen sich mehrere in einer ähnlichen Situation befindliche Länder bereit, ihren Entwicklungsland-Status aufzugeben.


Den „Entwicklungsländern“ in der WTO werden Vorrechte im Handelsbereich gewährt. Es gibt mit Stand vom vergangenen Jahr 155 Bestimmungen für die Vorzugsbehandlung der Entwicklungsstaaten in WTO-Abkommen und –Beschlüssen. Sie sehen meistens vor, dass die Entwicklungsländer ihre Zölle oder Subventionen in einem geringeren Ausmaß als die Industrieländer reduzieren dürfen. Sie können zudem von längeren Fristen bis zur Zollabschaffung als die Industrieländer profitieren. Damit wird es den Entwicklungsländern ermöglicht, mit Zöllen oder Subventionen mehr Schutzmaßnahmen für ihre einheimische Industrie als die Industriestaaten zu treffen.


Der Entwicklungsland-Status wurde umstritten, weil US-Präsident Donald Trump dagegen Einwand erhob. Er sagte am 26. Juli, dass die WTO die unfaire Vorzugsbehandlung der Entwicklungsländer korrigieren müsse. Wirtschaftlich entwickelte Länder genössen nämlich mittels des Status Vorrechte. Er nannte vier Kriterien, um betreffende Länder nicht als Entwicklungsland einzustufen. Das sind die Mitgliedschaft in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Mitgliedschaft in der Gruppe der 20, ein einkommensstarkes Land laut der Weltbank und ein Anteil von mindestens 0,5 Prozent am Weltwarenhandel. Trump setzte eine 90-tägige Frist für die Problemlösung fest. Sollte es binnen der Frist keine Fortschritte geben, würden die USA die Behandlung solcher Länder als Entwicklungsland einseitig einstellen.


Trumps Forderung richtet sich unter anderem gegen China und dann Indien. Südkorea erfüllt jedoch als einziges Land alle vier genannten Kriterien für den Wegfall des Entwicklungsland-Status. Kein Land in der Welt würde objektiv Südkorea als Entwicklungsland betrachten. Zudem erklärten Taiwan, Brasilien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Singapur bereits, sie würden den Entwicklungsland-Status aufgeben. Südkorea versprach bei seinem Beitritt zur OECD im Jahr 1996, in keinen anderen Bereichen als dem Agrarbereich den Entwicklungsland-Status in Anspruch zu nehmen. Auf jeden Fall besteht sein Status als Entwicklungsland in der WTO noch fort.


Mit Rücksicht auf die Situation besteht nun kein Grund mehr, dass Südkorea auf dem Entwicklungsland-Status beharren sollte. Es ist offensichtlich, dass China und Indien Südkorea als Vorwand nutzen würden, sollte dieses den Status nicht aufgeben. Das heißt, dass sich die Offensive der USA schließlich auf Südkorea konzentrieren würde.


Die Landwirtschaft in Südkorea leidet jedoch angesichts ihrer mangelnden Wettbewerbsfähigkeit immer noch unter Schwierigkeiten. Einige warnen daher vor schwerwiegenden Folgen im Agrarbereich, die im Falle des Verzichts auf den Entwicklungsland-Status drohen würden. Unter anderem müssten die Zölle für wichtige Agrarprodukte wie Reis, Chilischoten und Knoblauch drastisch gesenkt werden. Das von der WTO zugelassene Subventionsvolumen würde von derzeit 1,49 Billionen Won (1,2 Milliarden Dollar) auf etwa 800 Milliarden Won (667 Millionen Dollar) gekürzt. Zudem müsste Südkorea den Import von Reis zu einem niedrigen Zoll von fünf Prozent von derzeit 408.700 Tonnen im Jahr deutlich steigern.


Trotzdem ist die Einschätzung der Regierung, dass der Entwicklungsland-Status kaum Nutzen bringt, nicht grundlos. Die genannte Prognose beruht auf den Kriterien bei den Verhandlungen über die Doha-Entwicklungsagenda (DDA) der WTO im Jahr 2008. Die Verhandlungen sind jedoch de facto unterbrochen. Daher seien die Kriterien kaum mehr gültig, heißt es.

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