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Südkoreanisches Gericht hält Geldstrafe gegen Qualcomm aufrecht

#Themen der Woche l 2019-12-07

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Ein südkoreanisches Gericht hat das von der Fair-Trade-Kommission verhängte Strafgeld gegen Qualcomm aufrechterhalten.


Die koreanische Kommission für fairen Handel (KFTC) hatte den US-Chiphersteller 2016 wegen wettbewerbswidrigen Praktiken zur Zahlung eines Strafgelds in Höhe von 1,03 Billionen Won (862 Millionen Dollar) angewiesen.


Das Obergericht Seoul urteilte am Mittwoch zugunsten der Wettbewerbshüter und wies die von Qualcomm eingereichte Klage für die Zurücknahme der entsprechenden Verfügung zurück. Das Gericht befand, dass der Vorwurf, der US-Konzern habe seine Monopolstellung für unfaire Handelspraktiken missbraucht, größtenteils zutreffe. Von den zehn Auflagen zur Verbesserung von Geschäftsmethoden, die KFTC gegen Qualcomm verfügt hatte, erkannte das Gericht acht als rechtmäßig an.


Qualcomm ist Inhaber von standardessentiellen Patenten (SEP) für die Herstellung von mobilen Telefonen. Diese Technologien sind Teil des Funk-Standards, die jedes Smartphone einhalten muss. Der Hersteller ist daher verpflichtet, sich an die FRAND-Prinzipien zu halten und die Patente dem freien Wettbewerb zugänglich zu machen.


Laut der Kommission für fairen Handel habe jedoch Qualcomm seine marktbeherrschende Position ausgenutzt und Chip-Lieferungen vom Erwerb von Patentlizenzen abhängig gemacht. Das Unternehmen habe zudem den Wettbewerb dadurch behindert, dass es sich entweder ganz weigerte, wichtige Patente an Konkurrenten wie Samsung und Intel zu lizenzieren oder ihnen diese Lizenzen nur eingeschränkt überließ.


Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, wie sich das oberste Gericht entscheiden wird. Prozesse den fairen Handel betreffend werden in zwei Instanzen geführt. In der Berufungsinstanz urteilt das oberste Gericht.


In China, Taiwan und der EU wurden gegen Qualcomm wegen Patentmissbrauchs ebenfalls hohe Geldstrafen verhängt.

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