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Wirtschaft

USA und Nordkorea reden über zweites Gipfeltreffen

#Brennpunkt l 2018-09-13

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

In den Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA scheint es eine neue Wendung zu geben. Noch im vergangenen Monat sah es nicht gut aus, als US-Außenminister Mike Pompeo einen geplanten Besuch in Pjöngjang kurzfristig absagte. Am 10. September teilte das Weiße Haus jedoch mit, dass der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un in einem Brief an US-Präsident Donald Trump um ein zweites Gipfeltreffen gebeten habe. Zum Thema sagt der Professor für Nordkorea-Studien an der Inje-Universität, Jin Hee-gwan: 


Kim und Trump haben schon einige Briefe ausgetauscht. Der Inhalt der Briefe war sehr allgemein, doch der jüngste Brief enthielt einen Vorschlag für ein zweites Gipfeltreffen. Das deutet an, dass beide Seiten sich in dieser Frage bereits bis zu einem gewissen Grad abgestimmt haben. Nordkorea hat zuletzt davon abgesehen, die USA zu provozieren. Das zeigte sich auch, als es darauf verzichtete, bei einer Militärparade zum 70. Staatsgründungstag am 9. September Interkontinentalraketen aufzufahren. Ich denke, Pjöngjangs Verhalten ist bei der US-Regierung gut angekommen.


Auch der als Hardliner bekannte nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, deutete an, dass ein zweites Gipfeltreffen mit Nordkorea in diesem Jahr möglich sei. Die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm könnten wieder an Fahrt gewinnen:  


Kim hat beim Parteikongress im Mai 2016 einen Fünf-Jahresplan für die wirtschaftliche Entwicklung verkündet. Es war der erste Parteikongress seit seinem Antritt. Es bleiben also nur noch zweieinhalb Jahre, bevor das Zieljahr 2021 für den ehrgeizigen Plan einsetzt. Es war der erste Parteikongress seit 36 Jahren, und der Plan der erste derartige Vorschlag zur Wirtschaft in fast 30 Jahren. Für Nordkorea ist es eine Herausforderung, die wirtschaftlichen Ziele allein durch einheimische Ressourcen zu erfüllen. Es ist daher absolut wichtig für das Kim-Jong-un-Regime, auch aus dem Ausland Ressourcen zu erhalten, indem es die Beziehungen zu den USA verbessert. 


Kim bemüht sich um die Entwicklung einer sozialistischen Wirtschaft, und er scheint dabei selbst seine eigene Politik der „parallelen nuklearen und wirtschaftlichen Entwicklung“ preiszugeben. Das abgeschottete Land muss sich aus seiner Isolation befreien, die sich durch die harten Sanktionen der USA vertieft hatte. Trump könnte ein zweites Treffen mit Kim seinerseits nutzen, dieses vor den Zwischenwahlen im November als Errungenschaft im Atomstreit mit Nordkorea anzupreisen: 


Viele vermuten, das zweite Gipfeltreffen könnte irgendwann im Oktober stattfinden, also vor den Zwischenwahlen im November. Ich denke, Trump würde als Gipfelort Washington favorisieren. Ein Nordkorea-USA-Gipfel in der amerikanischen Hauptstadt würde den maximalen Medieneffekt produzieren. Trump ist sich dessen bewusst. Kim wird natürlich Pjöngjang bevorzugen. Doch wenn man berücksichtigt, dass er sich zuletzt auf die Verbesserung der Beziehungen zu den USA konzentriert hat, so wird er wohl nach Washington reisen. 


Bei ihrem ersten Gipfeltreffen im Juni in Singapur einigten sich Kim und Trump auf ein weit gefasstes Abkommen über drei Punkte: Nordkoreas Denuklearisierung, eine Sicherheitsgarantie für das kommunistische Regime und die Normalisierung der Beziehungen. Seitdem sind drei Monate vergangen, ohne dass es Fortschritte in der Sache gegeben hat. Die USA verlangen von Nordkorea, seine Raketen- und Atomprogramme offen zu legen und einen Teil des Atomwaffenprogramms abzubauen. Doch Nordkorea ruft zu einem „synchronisierten“ Vorgehen auf, bei dem die Erklärung über ein formelles Ende des Korea-Kriegs und die Lockerung von Sanktionen gegen das Land zur gleichen Zeit erfolgen sollten: 


Nordkoreas größter Wunsch ist es, das Ende des Kriegs zu erklären. Falls Trump bei seinem zweiten Gipfel mit Kim ein handfestes Ergebnis haben will, muss er darüber eine Entscheidung treffen. Viele vermuten, dass beide Seiten einen stabilen Dialogkanal vorbereiten, das kann ein Verbindungsbüro sein oder Büros mit Vertretern beider Länder in Pjöngjang und Washington.  


Pjöngjang und Washington müssen sich noch einig werden über die Erklärung zum Kriegsende und eine Liste mit dem Nuklearprogramm Nordkoreas. Diese Fragen könnten bei einem zweiten Gipfeltreffen beantwortet werden.

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