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Wirtschaft

Neue Gespräche zwischen Nordkorea und den USA verschoben

#Brennpunkt l 2018-11-08

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Das US-Außenministerium teilte am Mittwoch mit, dass ein für Donnerstag in New York geplantes Treffen zwischen Außenminister Mike Pompeo und dem Vizevorsitzenden des Zentralkomitees der Arbeiterpartei in Nordkorea, Kim Yong-chol, verschoben worden sei. Kein Grund wurde dafür genannt. Zum Thema sagt der Forscher Hong Hyun-ik vom privaten Sejong-Institut:


Es gab Hinweise darauf, dass die Gespräche verschoben werden. Für das Treffen am 8. November wurde Kim Yong-chol am 6. November in Peking erwartet, um von dort weiter in die USA zu fliegen. Doch der nordkoreanische Funktionär erschien nicht in Peking. Bei der Betrachtung der Zwischenwahlen könnte Trump gedacht haben, dass im Atomstreit mit Nordkorea keine Eile geboten ist. Nordkorea seinerseits wird bald ein Gipfeltreffen mit Russland haben, und der chinesische Präsident Xi Jinping könnte jederzeit Pjöngjang besuchen. Auch der japanische Premierminister Shinzo Abe hofft, den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un treffen zu können. Nordkorea und die USA, oder beide, könnten geschlossen haben, ein Nervenkrieg in dieser Situation könnte gelegen sein, was zu der Absage der geplanten Gespräche in letzter Minute geführt haben könnte.


Zahlreiche US-Regierungsbeamte sind skeptisch, ob es Nordkorea mit dem Abbau seines Atomprogramms wirklich ernst meint. Besonders Mitglieder der Demokratischen Partei dürften die Regierung von Trump kritisieren, wenn es bei den Gesprächen mit Nordkorea keine handfesten Ergebnisse gibt:


Beim Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA am 12. Juni in Singapur haben beide Länder ein Abkommen über Prinzipien erreicht. Doch die USA haben noch nicht auf die Vorschläge Nordkoreas geantwortet, darunter eine Lockerung der Sanktionen und eine Erklärung über ein formales Ende des Korea-Kriegs. Das wäre der erste Schritt für die Schaffung einer neuen Friedensordnung. Auch Nordkoreas Schritte zu einer Denuklearisierung erfüllen nicht die Erwartungen Washingtons, wie etwa eine Bestandsaufnahme und der Abbau des nordkoreanischen Nuklearprogramms. Das heißt, die Abrüstungsgespräche haben seit dem Juni wenig Fortschritte gemacht. Pompeo besuchte Anfang Oktober Pjöngjang, doch beide Seiten bestätigten nur ihre Differenzen.


Bei ihrem historischen Gipfeltreffen einigten sich Nordkorea und die USA auf die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Etablierung einer Friedensordnung. Darum waren mit den für Donnerstag geplanten Gesprächen hohe Erwartungen verbunden:


Es ist wichtig, bei hochrangigen Gesprächen den Termin und den Ort für ein zweites Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA festzulegen. Auch sollten die Differenzen überbrückt werden. Beide Seiten müssen zu einer Einigung kommen, inwieweit Nordkorea auf die US-Forderung nach praktischen Denuklearisierungsschritten eingeht und welche Gegenleistungen die USA erbringen, wie etwa die Kriegsende-Erklärung oder die Lockerung von Sanktionen gegen Nordkorea. Falls beide Seiten einen Big Deal unterzeichnen und dieses Abkommen umgesetzt wird, wird der Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel fortgesetzt.


Es war erwartet worden, dass beide Seiten bei den geplanten Gesprächen in New York auch über internationale Inspektionen der Raketentestanlage Tongchang-ri, des Atomtestgeländes in Punggye-ri und des Yongbyon-Nuklearkomplexes in Nordkorea diskutieren würden. Auch ein zweites Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim sollte ein Schwerpunkt sein:


Nordkorea und die USA gehen davon aus, dass es nicht nötig ist, Konzessionen zu machen, nur um Gespräche zu führen. Doch beide gehen nicht soweit, sich gegenseitig zu kritisieren. Wir sollten also abwarten. Angesichts des Nervenkriegs wird Seoul das Tempo in den Beziehungen zu Pjöngjang anpassen und seine Nordkorea-Politik überprüfen müssen.


Mit der Verschiebung der Gespräche könnte es auch noch eine Weile dauern, bis ein zweiter USA-Nordkorea-Gipfel und der geplante Besuch von Kim Jong-un in Seoul zustande kommen. Auch könnte sich die neue Entwicklung auf die Grundsteinlegung für die Verbindung der grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke und Straßen zwischen beiden Koreas auswirken:


Ich würde nicht sagen, dass die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA einen großen Schaden erlitten haben. Beide Länder befinden sich vielmehr in einem Tauziehen, mit dem Zweck, mehr Konzessionen von der anderen Seite zu gewinnen.


Das US-Außenministerium kündigte an, dass die hochrangigen Gespräche mit Nordkorea wiederaufgenommen würden, sobald es die Zeitpläne beider Seiten erlaubten. Es bleibt daher im Moment nichts anderes übrig für die Region, abzuwarten, was die nächsten Schritte Pjöngjangs und Washingtons sind.

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