Zum Menü Zum Inhalt

Nordkorea

Xi Jinpings Besuch in Nordkorea und die regionale Atomdiplomatie

#Brennpunkt l 2019-06-20

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Der chinesische Präsident Xi Jinping wird von Donnerstag bis Freitag Nordkorea besuchen. Der Besuch ist der Auftakt für eine Reihe von Spitzentreffen, bei denen es auch um die atomare Abrüstung Nordkoreas geht. Am Rande des G20-Gipfels Ende Juni in Japan sind auch Gespräche zwischen Xi und den Präsidenten der USA und Südkoreas geplant. Nach dem Gipfel wird US-Präsident Donald Trump zudem in Seoul erwartet. Zum Thema sagt der Experte Chung Dae-jin vom Institut für Wiedervereinigung an der Ajou-Universität: 


Es scheint, als ob der chinesische Präsident es als dringend nötig erachtet, Nordkorea zu besuchen, denn die Ankündigung seiner Reise nach Pjöngjang kam wie aus dem Nichts. Obwohl der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un seit dem vergangenen Jahr China viermal besucht hat, schob Xi einen Gegenbesuch unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, einschließlich der Gespräche zwischen Nordkorea und den USA, immer wieder auf. Xi traf jetzt offenbar die Entscheidung für den Besuch vor dem G20-Gipfel, um dort eine weitere Verhandlungskarte in der Hand zu haben. 


Die Medien in Nordkorea und China hatten den Besuch Xis am Montag angekündigt. Es ist der erste Besuch Xis in Nordkorea seit seinem Antritt 2013. Als ihn Kim bei seinem Besuch in Peking im Januar traf, sagte Xi einen Gegenbesuch in naher Zukunft zu: 


Nach Angaben des chinesischen Außenministeriums hat Xis Besuch in Nordkorea den Zweck, Fortschritte bei der politischen Lösung von Problemen auf der koreanischen Halbinsel zu erzielen. Oberflächlich gesehen, bedeutet hier „politische Lösung“, dass China hofft, die Denuklearisierungsfrage friedlich durch Dialog lösen zu können. Es will die Diskussionen über eine Sicherheitsgarantie für Nordkorea anführen. 


Vor dem G20-Gipfel scheint Xi die Reise nach Nordkorea auch als Hebel im Handelsstreit mit den USA nutzen zu wollen, indem er die strategische Zusammenarbeit zwischen China und Nordkorea demonstriert. Pjöngjang wird seinerseits versuchen, mit Blick auf die Atomverhandlungen den Druck auf die USA zu erhöhen, indem es auf die Solidarität mit China verweisen kann: 


Es wird gesagt, dass Nordkorea nach dem ergebnislosen Gipfel von Hanoi seine wichtigsten Atomunterhändler ersetzt hat. Es scheint, als ob Nordkorea diesen Vorgang abgeschlossen sowie seine offizielle Position zur Denuklearisierung festgelegt hat. Nun  ist es bereit dazu, China über seine Position zu informieren, bevor es die Verhandlungen mit den USA wiederaufnimmt. Nordkorea versucht, durch engere Beziehungen mit China größere Vorteile zu erzielen als etwa durch einen Dreier-Dialog, der beide Koreas und die USA einschließt. Durch bilaterale Gespräche mit den USA will sich Nordkorea eine Sicherheitsgarantie und eine Lockerung der Sanktionen verschaffen. Mit dieser Idee im Hinterkopf versucht Nordkorea, einen größeren multilateralen diplomatischen Rahmen zu bilden, der China und Russland mit einbezieht. Das ist, glaube ich, der Hauptzweck für einen Gipfel mit China. 


Xis Besuch in Pjöngjang könnte vor diesem Hintergrund einen großen Einfluss auf die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA haben:


Um die Zeit des G20-Gipfels wird es eine Reihe von bilateralen Spitzentreffen geben. Südkoreas Präsident Moon Jae-in wird wohl von Xi Jinping über dessen Gespräche mit Kim Jong-un informiert werden und darüber, was die wahren Absichten Kims sind. Da Xi in der nächsten Woche in Osaka mit Trump und Moon zusammenkommt, könnte er auch eine Botschaft des nordkoreanischen Machthabers an beide überbringen. 


Bei einem geplanten Treffen zwischen Moon und Trump kurz nach dem G20-Gipfel in Japan werden sich beide auch mit dem Ergebnis der Gespräche Xis und Kims befassen: 


Ich denke, Südkorea und die USA sollten bei ihrem bevorstehenden Gipfel einen neuen Vorschlag vorlegen. Die internationale Gemeinschaft fordert von Nordkorea, nicht nur seinen Nuklearkomplex in Yongbyon abzubauen, sondern mehr als das. Um Nordkorea dazu zu bewegen, ist es nötig, dem Land im Gegenzug etwas zu geben. Nordkorea und die USA könnten sich erst einmal auf einen Big Deal einigen und dann in einem schrittweisen Prozess die Details ausarbeiten. Falls Südkorea und die USA es schaffen, einen verbesserten Vorschlag zu machen, könnten sie Nordkorea an den Verhandlungstisch zurückbringen und in den kommenden Monaten sogar einen Durchbruch erzielen. 


Es gibt derzeit eher positive Signale für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA, die seit ihrem Gipfeltreffen im Februar in Hanoi festgefahren sind. Weiter Signale könnten schon vom Besuch Xis in Pjöngjang kommen.

Die Redaktion empfiehlt