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Nordkorea

Der Wiedervereinigungsplan von 1989

2018-04-13

Schritte zur Wiedervereinigung

Der Wiedervereinigungsplan von 1989
Im vergangenen Monat äußerte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking seine Entschlossenheit, die koreanische Halbinsel atomwaffenfrei zu machen. Auf die Denuklearisierung hatten sich Süd- und Nordkorea auf der Basis der Idee einer Koexistenz schon einmal geeinigt. Wir werfen einen Blick auf die Vision der Wiedervereinigung von 1989. Der frühere südkoreanische Premierminister Lee Hong-koo:

Am ersten Tag der regulären Parlamentssitzung im damaligen Herbst bat Parlamentspräsident Kim Jae-soon seinen Stellvertreter und die vier Parteien um 13.15 Uhr in sein Büro, bevor der neue Plan um 14.00 Uhr im Plenum vorgestellt wurde. Ich sollte innerhalb von zehn Minuten den Plan erläutern. Als einer der Schöpfer, der fast zwei Jahre dafür gearbeitet hat, habe ich eine kurze Zusammenfassung gegeben. Kim fragte die Parteivertreter, ob sie dem Plan zustimmen. Nachdem die Vertreter der Regierungs- und Oppositionsparteien zustimmten, erklärte er, dass sich alle geeinigt hätten. Die wartenden Reporter kamen ins Zimmer und machten Fotos. Hier, das ist eines davon. Das war vor fast 30 Jahren.

Lee, der damals Vereinigungsminister war, zeigte ein Bild vom 11. September 1989, als sich die Abgeordneten auf den „Vereinigungsplan für eine nationale Gemeinschaft“ geeinigt hatten:

Sehr geehrte Mitglieder der Nationalversammlung, am 4. Oktober des vergangenen Jahres versprach ich hier, einen machbaren Plan für eine friedliche Vereinigung vorzulegen, mit dem der Wunsch der Koreaner respektiert wird und die Veränderungen in der internationalen Politik berücksichtigt werden. In Übereinstimmung mit der von der Verfassung auferlegten Pflicht für den Präsidenten werde ich den Vereinigungsplan für eine nationale Gemeinschaft verkünden. Auf der Grundlage von drei Prinzipien, Unabhängigkeit, Frieden und Demokratie, sieht die neue Formel die Schaffung einer koreanischen Gemeinschaft in der Übergangsphase und eine vereinigte demokratische Republik vor.

Der vom damaligen Staatspräsidenten Roh Tae-woo verkündete Plan war eine Überraschung, da er aussagte, dass beide Koreas das System des jeweils anderen anerkennen und eine Koexistenz im Übergang zur kompletten Wiedervereinigung anstreben. Lee:

Seit dem Beginn meiner Arbeit für die Regierung 1988 habe ich zwei Jahre an der neuen Vereinigungsformel gearbeitet. Zuvor befanden sich Süd- und Nordkorea in einem zähen Tauziehen um die Führung im Vereinigungsprozess. Doch nach dem neuen Plan würden zwei Regierungen nebeneinander existieren, und Süd- und Nordkorea würden diese Übergangsphase akzeptieren und bis zur endgültigen Vereinigung zusammenarbeiten.

Nach dem Drei-Stufen-Plan sollten beide Staaten die Aussöhnung und Kooperation vorantreiben, ein Übergangssystem als Staatenbund schaffen und schließlich einen Staat bilden. Nordkorea befand sich damals wegen des Systemwechsels in Osteuropa und der darauf folgenden Wirtschaftskrise in einer schwierigen Lage. Der neue Plan sollte die realistische Antwort auf die Nachfolgezeit des Kalten Kriegs sein:

Wir haben Nordkorea von dem Plan informiert. 1990 gab es größere Veränderungen in der Weltpolitik, weil die Kalte-Kriegs-Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion vorbei war und sich eine neue Friedenszeit ankündigte. In dieser Situation dachte Nordkorea, dass Seouls neuer Vereinigungsplan nicht schlecht sei. Es bot Gespräche zwischen den Premierministern an. 1990 führten Seoul und Pjöngjang sechs solcher Gespräche und erzielten ein Jahr später ein Grundsatzabkommen. Beide Seiten einigten sich darauf, sich anzuerkennen und für eine Gemeinschaft zusammenzuarbeiten. Sie wollten Ausschüsse in verschiedenen Bereichen, darunter Wirtschaft, Gesundheit und Wohlfahrt, bilden. Das Ergebnis war das innerkoreanische Grundsatzabkommen von 1991. Beide Koreas einigten sich sogar auf eine gemeinsame Erklärung zur Denuklearisierung in der Einsicht, dass auf der koreanischen Halbinsel niemals ein Atomkrieg ausbrechen sollte.

Die erste hochrangige Gesprächsrunde fand am 4. September 1990 statt.

Die dringendste Aufgabe ist, dass beide Seiten ihre Beziehungen dadurch verbessern sollten, indem sie sich gegenseitig anerkennen und respektieren. Sie sollten nebeneinander bestehen und zusammen wachsen, um das Ziel der Vereinigung zu erreichen.

Das sagte der damalige südkoreanische Premier Kang Young-hoon zu seinem nordkoreanischen Gegenüber Yon Hyong-mook, der damals über den Grenzort Panmunjom nach Seoul kam. Kang schlug ein Basisabkommen und Diskussionen über gegenseitiges politisches und militärisches Vertrauen sowie eine Nicht-Angriffs-Erklärung vor:

Beide Seiten werden die gegenseitigen Verleumdungen einstellen und die politische Konfrontation einstellen. Sie werden alle legalen und institutionellen Rahmen beseitigen, die der nationalen Einheit und der Vereinigung entgegengestellt sind.

Der nordkoreanische Premierminister schlug Wege zur Entspannung vor und stimmte einer gemeinsamen Nicht-Angriffs-Erklärung zu. Am 13. Dezember 1991 unterzeichneten beide Länder schließlich das Grundlagenabkommen über Aussöhnung, Nicht-Angriff, Austausch und Zusammenarbeit. Am 31. Dezember einigten sie sich auch auf die Erklärung zur Denuklearisierung. Doch der Wunsch ging wegen der atomaren Aufrüstung Nordkoreas nicht in Erfüllung. Lee:

Regierungs- und Oppositionslager in Südkorea verständigten sich 1989 auf den Vereinigungsplan für eine nationale Gemeinschaft. Im Jahr 2000 unterzeichnete der damalige südkoreanische Präsident Kim Dae-jung die innerkoreanische Erklärung vom 15. Juni in Pjöngjang. Er sagte mir nach seiner Rückkehr, dass er vor langer Zeit einen Vereinigungsplan entworfen und darüber mit Nordkorea gesprochen hat und dass ein gewisser Fortschritt erzielt wurde. Vor kurzem sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un, dass die Denuklearisierung der Wunsch seines verstorbenen Vaters gewesen ist. Süd- und Nordkorea sollten also die Impulse zur Wiedervereinigung wiederbeleben.

Der Vereinigungsplan von 1989 war die Grundlage für das Gipfel-Abkommen vom 15. Juni 2000, das Schritte zur nationalen Einheit vorsah.

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