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Nordkorea

Die innerkoreanische Gipfelerklärung von 2007

2018-11-15

Schritte zur Wiedervereinigung

© KBS News

Am 5. Oktober gedachten Delegationen aus Süd- und Nordkorea in Pjöngjang der Unterzeichnung der gemeinsamen Gipfelerklärung im Oktober 2007. Es war die erste gemeinsame Veranstaltung auf staatlicher und privater Ebene seit elf Jahren. 


Der damalige südkoreanische Präsident Präsident Roh Moo-hyun reiste 2007 zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-il nach Pjöngjang. Es war das zweite Gipfeltreffen zwischen beiden Ländern seit dem ersten im Juni 2000. In der südkoreanischen Delegation befand sich auch der damalige Vizevereinigungsminister Lee Kwan-se: 


Die Gipfelgespräche dauerten länger als erwartet, da beide Seiten ihre verschiedenen Vorschläge erläuterten und über die Details diskutierten. Was die Einrichtung einer speziellen Friedens- und Wirtschaftszone im Westmeer sowie ein Kooperationsprojekt für den Schiffbau in Nordkorea betraf, so sagte Kim Jong-il, dass er die Dinge eingehender mit dem Militär besprechen müsse. Der nordkoreanische Vizeaußenminister Kim Kye-gwan war auch dort, um die beiden politischen Führer über das Abkommen bei den Sechs-Parteien-Atomgesprächen vom 3. Oktober zu informieren. Die Gipfelgespräche umfassten alle möglichen Themen, die Reduzierung der militärischen Spannungen, das Ende der Kalten-Kriegs-Konfrontation, ein Friedensregime und die Förderung der grenzüberschreitenden Wirtschaftskooperation eingeschlossen. 


Beide Seiten sprachen auch über die Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel, ein Punkt, der in der Gipfelerklärung von 2000 nicht enthalten war. Am 3. Oktober 2007 fanden zugleich in Peking die Sechser-Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm statt. Nordkorea stimmte zu, seine Atomprogramme einzustellen und sämtliche Nuklearaktivitäten bis Ende des Jahres offenzulegen. Die USA versprachen, Pjöngjang von einer Liste der Staaten zu nehmen, die den Terrorismus fördern: 


Das Gipfeltreffen in Pjöngjang bestand am 3. Oktober aus zwei Sitzungen, am darauffolgenden Tag unterzeichneten Kim und Roh eine gemeinsame Erklärung. 


Die Acht-Punkte-Vereinbarung, auch bekannt als “Erklärung über den Fortschritt der innerkoreanischen Beziehungen, über Frieden und Wohlstand”, war länger als die Erklärung vom 15. Juni 2000:


Seoul und Pjöngjang unterzeichneten mit der Erklärung vom 4. Oktober ein detailliertes Abkommen. Der Gipfel 2007 war flexibler als der im Jahr 2000. Beide Seiten waren sich im Klaren darüber, dass es nötig ist, militärisches Vertrauen und einen dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen. Während der Gipfel 2000 mehr auf den Wirtschaftsaustausch und den Dialog fokussiert war, stellte das Treffen von 2007 eine umfassendere Vision für die bilateralen Beziehungen dar. 


Die Erklärung enthielt praktische Maßnahmen: 


Vorher ging es in den Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea mehr um den Austausch und die Zusammenarbeit. Doch der Gipfel 2007 bot einen spezifischen Rahmen für militärisches Vertrauen und die Institutionalisierung des Friedens. Die Erklärung sieht eine Zusammenarbeit bei multilateralen Gesprächen über ein Ende des Kriegs und die Umwandlung des Waffenstillstands in ein Friedensregime vor. Auch sollten verschiedene wirtschaftliche Kooperationsprojekte gemeinsamen Wohlstand hervorbringen. 


Die Erklärung vom 4. Oktober enthält 40 Aufgaben, die die Bereiche Politik, wirtschaftliche Kooperation, Gesellschaft, Kultur und humanitäre Angelegenheiten umfassen. So versprachen beide Seiten, die Erklärung vom 15. Juni 2000 aktiv umzusetzen und sich gegenseitig zu respektieren. Die militärischen Feindseligkeiten sollten gestoppt und ein Dreier- oder Vierer-Gipfel zur Erklärung eines formalen Endes des Korea-Kriegs (1950-53) angestrebt werden. Auch würden beide Seiten weitere Kontakte zwischen getrennten koreanischen Familien zulassen. Im Westmeer sollte eine gemeinsame Fischfangzone entstehen. Dazu sollten die Verteidigungsminister beider Länder einen Monat später die Details klären. Auch sollte die Wirtschaftszusammenarbeit über den gemeinsamen Kaesong-Industriepark und das Kumgang-Tourprogramm hinaus auf andere nordkoreanische Regionen wie Haeju, Nampo und den Berg Baekdu ausgeweitet werden. 


So sollten in Anbyeon und Nampo Schiffbaukomplexe entstehen. Auch sollten eine direkte Zufahrt zum Hafen in Haeju und eine Güterzug-Verbindung zwischen Musan in Südkorea und Bongdong im Norden geschaffen werden. Doch die ehrgeizigen Projekte wurden nie ausgeführt: 


Es gab nicht genug Zeit, da die Amtszeit von Roh Moo-hyun im Februar des darauffolgenden Jahres endete. Die folgende Regierung in Südkorea unterschied sich sehr in der Nordkorea-Politik. 


Rohs Nachfolger im Amt, Lee Myung-bak, präsentierte seine eigene Nordkorea-Politik, die pragmatisch sein sollte. Danach würde Südkorea aktiv die wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern, falls Nordkorea die Entwicklung von Atomwaffen aufgibt und sich öffnet. Doch auf die Vorschläge reagierte Pjöngjang sehr kritisch. In der Nachfolgezeit verschlechterten sich die Beziehungen angesichts wachsender Spannungen zusehends. Es dauerte mehr als zehn Jahre, bis die nächsten innerkoreanischen Gipfeltreffen stattfanden, einschließlich des ersten von drei Treffen in diesem Jahr im April im Grenzort Panmunjom: 


Der wichtigste Teil der Erklärung vom 4. Oktober war die Schaffung eines dauerhaften Friedens. Die Panmunjom-Erklärung in diesem Jahr kann im selben Kontext verstanden werden. Einige Teile der Erklärung vom 4. Oktober wurden ergänzt, dazu gehörten auch die Nuklearfrage, die Militärkooperation und die Kriegsende-Erklärung. In diesem Sinne liegt die Wurzel für die Panmunjom-Erklärung im Gipfeltreffen von 2007.

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