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Nordkorea

Die Arbeiterpartei in Nordkorea

#Blick auf Nordkorea l 2020-01-02

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

In Nordkorea herrscht ein Einparteiensystem. Es gibt zwar auf dem Papier kleinere Parteien wie die koreanische Sozialdemokratische Partei, aber diese sind der herrschenden Arbeiterpartei untergeordnet. Der Leiter des Weltinstituts für Nordkorea-Studien in Seoul, Ahn Chan-il, der aus Nordkorea stammt, sagt zu dem Parteiensystem: 


Nordkorea hat ein parteizentriertes Staatssystem, in dem die Partei den Staat leitet. Die Arbeiterpartei Koreas ist die einzige regierende Partei. Selbst in sozialistischen Staaten sollte die Macht nicht in der Partei zentralisiert sein. Unter Lenin und Stalin wurden die Anführer nicht mit der Partei gleichgesetzt. Doch in den Jahren Stalins wurde ein Personenkult aufgebaut. Indem die stalinistischen Strukturen in Nordkorea eingeführt wurden, das 1945 von der Sowjetunion besetzt war, entwickelte Nordkorea einen Personenkult um seinen Gründer Kim Il-sung. Die Partei und dessen Anführer hatten daher den gleichen Status. In Nordkorea wird die Arbeiterpartei als Werkzeug der Revolution gesehen. 


Die Arbeiterpartei wurde 1945 mit dem Ziel gegründet, eine kommunistische Gesellschaft zu errichten. Nach mehreren politischen Säuberungen, denen Oppositionskräfte zum Opfer fielen, wurde die Partei zu einem Organ für die Ein-Personen-Diktatur Kim Il-sungs. Die Partei diente Kim als Werkzeug, abgesehen von ihrer Funktion als politische Partei, die eine bestimmte soziale Klasse repräsentiert. Die Partei änderte 1970 ihre Satzung, um die Juche-, oder Selbstbestimmungs-Ideologie des Machthabers zu unterstützen. Nachdem er 1974 als Machtnachfolger bestimmt wurde, betonte Kim Jong-il die sogenannten zehn Prinzipien für die Schaffung eines monolithischen ideologischen Systems, um die Herrschaft seines Vaters Kim Il-sung zu stärken. Bei der Delegiertenkonferenz 2010 wurde Kim Jong-ils Sohn, Kim Jong-un, offiziell zum Nachfolger bestimmt: 


Als höchstes Parteiorgan sollte der Parteikongress alle fünf Jahre einberufen werden. Zwischen den Kongressen leitet das Zentralkomitee die Partei-Angelegenheiten. Nach dem sechsten Kongress 1980 fand jedoch während der Ära Kim Jong-ils kein neues Treffen statt. Der siebte Parteikongress erfolgte erst 2016 unter Kim Jong-un. Die Partei wurde durch die Abteilung für Organisation und Weisung geleitet. 


Zwar ist der Kongress formal das höchste Entscheidungsgremium, das auch die grundlegende politische Richtung bestimmt, doch segnet er in der Regel nur die Entscheidungen des Zentralkomitees ab. Derzeitiger Komiteevorsitzender ist Kim Jong-un. Die zentrale Militärkommission führt alle militärischen Vorhaben in Übereinstimmung mit der Parteisatzung durch. Die Volksarmee gehört zur Partei, nicht zum Staat, und Kim kontrolliert die Regierung, das Militär und die sozialen Organisationen: 


Diejenigen, die hoffen, Parteimitglied zu werden, sollten keine Probleme in ihrem Klassenstatus vorweisen. Wenn die Familienhistorie überprüft wird, geht das zurück bis zur japanischen Kolonialherrschaft. Solche, die in der Familie einen christlichen Priester, Grundstücksbesitzer oder Kapitalisten haben, die zur sogenannten feindlichen Klasse gehören, können der Partei nicht beitreten. Für Soldaten ist es relativ einfach, Parteimitglied zu werden. Doch die Zahl der Parteimitglieder sollte nicht 20 Prozent der Mitglieder von Militärverbänden und 40 Prozent der Spezialkräfte übersteigen. In Nordkorea ist die Parteimitgliedschaft so etwas wie die Qualifikation für den Eintritt in die Elite. 


Die Arbeiterpartei hat drei Millionen Mitglieder, das ist etwa ein Siebtel der Gesamtbevölkerung. Sobald ein Nordkoreaner die Parteimitgliedschaft erwirbt, steht er an der Schwelle von Beförderungen und der Macht:


Die Arbeiterpartei hat verschiedene Abteilungen für die Organisation und Propaganda, internationale Angelegenheiten, das Militär und die Wirtschaft. Beim siebten Parteikongress am 6. Mai 2016 gab es größere Umbildungen in den Parteiorganisationen. Kim Jong-un drängte im vergangenen Jahr darauf, die Partei und die Regierung zu verkleinern. Er sagte, dass einer von drei hochrangigen Funktionären, die tatenlos in Pjöngjang lebten, sollte auf einen weniger wichtigen Posten in der Provinz relegiert werden. Der Premierminister, der über 70 Jahre alt war, wurde durch Kim Jae-ryong, der in den Fünfzigern ist, ersetzt - das war eine ungewöhnliche Personaländerung. Ähnlich wurden zahlreiche Militärkommandeure durch solche in den Fünfzigern oder jünger ersetzt. 


Viele Funktionäre der neuen Generation, die unter 60 sind, erhielten Schlüsselpositionen, während mehr als 30 Prozent der Kommandeure, die älter als 70 waren, ersetzt wurden. Diese Veränderungen signalisieren auch einen Umbau der Arbeiterpartei: 


Ich denke, Kim Jong-un hat erkannt, dass es nötig ist, mit den internationalen Trends Schritt zu halten, so dass die Arbeiterpartei weiter regieren kann. Es ist wichtig für den jungen Machthaber, die Partei zu reformieren, um das Staats- und Militärsystem zu ändern. Der Sozialismus in Nordkorea hat an Kraft verloren. Ohne Veränderungen könnte die Partei in den Augen Kims ein ähnliches Schicksal wie die kommunistischen Parteien der Sowjetunion und Osteuropas erleiden.

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