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Internationales

Regierungskoalition in Japan verpasst bei Oberhauswahl Zweidrittelmehrheit

Write: 2019-07-22 09:05:41Update: 2019-07-22 17:42:43

Photo : YONHAP News

Bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition eine Zweidrittelmehrheit verpasst.

Zwar erklärte sich die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) am Sonntag zur Wahlsiegerin, die für die Durchsetzung wichtiger politischer Vorhaben benötigte Zweidrittelmehrheit konnte aber nicht erzielt werden. Dies betrifft auch die angestrebte Verfassungsänderung.

Laut einem Bericht der japanischen Tageszeitung "Asahi Shimbun" gewann der Regierungsblock, zu dem neben der LDP die Komeito-Partei zählt, 71 der 124 Sitze.

Die LDP benötigte zusätzlich zu ihren 70 nicht neu gewählten Mitgliedern bei der gestrigen Wahl 53 Mandate, um eine einfache Mehrheit im 245-köpfigen im Oberhaus zu behalten.

Jedoch konnte die Regierungskoalition die benötigten 85 Mandate für eine Zweidrittelmehrheit nicht erringen. Mit einem solchen Stimmgewicht könnte Ministerpräsident Shinzo Abe die Verfassungsänderung leichter durchsetzen.

Abe fehlen für die Zweidrittelmehrheit vier Mandate, auch wenn Abgeordnete anderer Parteien und unabhängige Parlamentarier, die sein Vorhaben unterstützen, mitberücksichtigt werden.

Im japanischen Oberhaus wird alle drei Jahre die Hälfte der Mitglieder für sechs Jahre neu gewählt.

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