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Internationales

UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea

Write: 2024-04-05 11:13:40Update: 2024-04-05 16:40:59

UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea

Photo : YONHAP News

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine Resolution zur Menschenrechtslage in Nordkorea verabschiedet. 

Die Resolution wurde auf der 55. Sitzung des Gremiums am Donnerstag (Ortszeit) in Genf im Konsens ohne Abstimmung angenommen. 

Damit hat der Menschenrechtsrat eine Resolution zu dieser Angelegenheit seit 2003 das 22. Jahr in Folge angenommen.

China, Eritrea und Kuba traten für Nordkorea ein und boykottierten den Konsens.

In der diesjährigen Resolution wird nachdrücklicher als in vergangenen Jahren gefordert, nordkoreanische Gesetze aufzuheben oder zu ändern, mit denen die Gedanken der Bevölkerung kontrolliert und die Religions- und Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Dabei wurde zusätzlich das sogenannte Gesetz zur Gewährleistung der Jugendbildung genannt, das zur Kontrolle der Gedanken der jungen Generation dient.  Auch wurde das Gesetz zum Schutz der kulturellen Sprache in Pjöngjang erwähnt, das Strafen für die Verwendung des Sprachstils der Südkoreaner oder von ihren Ausdrücken vorsieht. 

In der Resolution wird Nordkorea aufgefordert, der UN-Antifolterkonvention und dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung beizutreten. Das Land sollte den Verpflichtungen aus den Abkommen, denen es bereits beigetreten sei, nachkommen, heißt es außerdem. 

Zudem wird an Länder appelliert, den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu respektieren. Als Hintergrund werden die Rückführungen nordkoreanischer Flüchtlinge durch China vermutet. 

Das südkoreanische Außenministerium erklärte, Südkorea begrüße die Annahme der Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea im Konsens. 54 Länder, einschließlich Südkoreas, hätten sich als Co-Sponsoren beteiligt.

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