Zum Menü Zum Inhalt

Internationales

Trump will gegen Gesetz zur Begrenzung von US-Truppenabbau in Korea Veto einlegen

Write: 2020-12-16 10:00:13Update: 2020-12-16 14:32:43

Trump will gegen Gesetz zur Begrenzung von US-Truppenabbau in Korea Veto einlegen

Photo : YONHAP News

US-Präsident Donald Trump wird laut dem Weißen Haus gegen ein Verteidigungsgesetz, das die Aufrechterhaltung der US-Truppenstärke in Südkorea auf dem aktuellen Niveau vorsieht, ein Veto einlegen.

Das Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung (NDAA) für das Fiskaljahr 2021 war letzte Woche sowohl vom Senat als auch vom Repräsentantenhaus mit überwältigender Zustimmung verabschiedet worden.

Auf die Frage, wann und warum Trump ein Veto gegen das Gesetz einlegen wolle, antwortete die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany am Dienstag (Ortszeit), sie habe zwar keinen Zeitplan hierfür. Präsident Trump habe jedoch vor, ein Veto einzulegen.

Der Präsident habe auch andere wichtige Prioritäten, sagte sie und verwies auf die Unzufriedenheit mit Bestimmungen, die die Reduzierung der US-Truppenstärke in anderen Ländern wie Südkorea bremsen würden.

Das Gesetz sieht vor, dass die US-Regierung nicht beliebig Budgetmittel für die Reduzierung der US-Truppen in Südkorea unter die aktuelle Stärke von 28.500 Mann einsetzen darf.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >