Das US-Außenministerium hat den Senat aufgerufen, der Ernennung der nominierten Sondergesandten für nordkoreanische Menschenrechtsfragen bald zuzustimmen.

Das Weiße Haus hatte am Montag bekannt gegeben, dass Präsident Joe Biden Julie Turner, Direktorin für Ostasien und den Pazifik im Amt für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit des Außenministeriums, als Sondergesandte für nordkoreanische Menschenrechte nominiert habe. 

Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, betonte am Dienstag die Notwendigkeit der Verbesserung der Menschenrechtssituation in Nordkorea und forderte eine baldige Bestätigung der Kandidatin durch den Senat. 

Obwohl dieser Posten lange, darunter vier Jahre zur Zeit der Vorgängerregierung, vakant gewesen sei, habe sich das Außenministerium auf allen Ebenen aktiv mit nordkoreanischen Menschenrechtsfragen befasst. Die Nominierung von Turner zeige die Priorität des Ressorts, die miserable Menschenrechtslage in Nordkorea verbessern zu wollen, sagte Price vor der Presse. 

Der Sondergesandte für nordkoreanische Menschenrechtsfragen beteiligt sich an der Ausarbeitung und Umsetzung der Nordkorea-Politik der US-Regierung und steht im Rang eines Botschafters. Der Posten wurde gemäß dem im Oktober 2004 in Kraft getretenen nordkoreanischen Menschenrechtsgesetz eingeführt.

Seit Januar 2017 ist der Posten unbesetzt.