Die Oberste Volksversammlung Nordkoreas hat beschlossen, für den Umgang mit Südkorea zuständige Behörden abzuschaffen.

Wie Nordkoreas Medien heute meldeten, handelt es sich dabei um das Komitee für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, das Büro für Nationale Wirtschaftskooperation und die Kumgangsan Internationale Tourismusbehörde. Die Organe sind für Gespräche, Austauschprojekte oder die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Süd- und Nordkorea zuständig gewesen.

Machthaber Kim Jong-un erklärte, dass bei der Sitzung der Obersten Volksversammlung am Montag die Politik gegenüber Südkorea auf der Grundlage der Anerkennung beider Koreas als zwei Staaten gesetzlich neu festgeschrieben worden sei. 

Kim forderte, im Einklang mit den veränderten Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea die damit zusammenhängenden Verfassungsbestimmungen zu überarbeiten. 

Die Begriffe „Vereinigung“, „Aussöhnung“ und „ein Volk“ müssten vollständig beseitigt werden, sagte er auch.

Es sei wichtig, in der Verfassung widerzuspiegeln, dass im Falle eines Kriegs auf der koreanischen Halbinsel die Republik Korea vollständig besetzt, unterdrückt und zurückerobert werde, sagte Kim weiter.  

Er forderte, dass Ausdrücke wie „Selbstständigkeit“, „friedliche Wiedervereinigung“ und „große nationale Solidarität“ aus der Verfassung gestrichen werden müssten. Angeordnet wurde zudem die Intensivierung von Bildungsprogrammen zur Betrachtung Südkoreas als unveränderlicher Hauptfeind. 

Das südkoreanische Vereinigungsministerium teilte mit, unter Berücksichtigung der ernsthaften Lage, dass Kim die innerkoreanischen Beziehungen grundlegend verändere und nukleare Drohungen ausspreche, eine umfassende Überprüfung durchzuführen. Das Ressort werde seinen Standpunkt bekannt geben, sobald er feststehe.

Das Ministerium ging zugleich davon aus, dass hinter Nordkoreas Vorgehen die Absicht stecke, durch die Anstachelung zur Feindseligkeit gegenüber Südkorea von Unzufriedenheit im Innern abzulenken.