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USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Thema des Tages2017-09-27
USA verhängen neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA haben zehn nordkoreanische Banken zusätzlich auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Zugleich betonte Washington, dass es für eine miltärische Option vollständig vorbereitet sei, und erhöhte somit den Druck auf Pjöngjang.

Das US-Finanzministerium verhängte am Dienstag (Ortszeit) gemäß des Dekrets (Executive Order) 13810 Sanktionen gegen acht nordkoreanische Banken. Dazu zählen die Agricultural Development Bank sowie die Cheil Credit Bank. Das neue Dekret 13810 sieht Strafmaßnahmen gegen Drittländer vor, die einem sogenannten sekundären Boykott ähnlich sind. Ausländischen Banken, die mit Nordkorea Geschäfte machen, werden Finanztransaktionen mit den USA untersagt.

Zugleich wurden die nordkoreanische Zentralbank und die Außenhandelsbank gemäß eines vorhandenen Dekrets auf die Sanktionsliste gesetzt. Auch 26 Nordkoreaner wurden in die Liste aufgenommen. Sie sind die Chefs von Filialen der sanktionierten Banken in China, Russland, Hongkong, Libyen und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Die Trump-Regierung hat seit ihrem Amtsantritt im Januar bisher fünf Mal Organisationen und Personen in die Sanktionsliste gegen Nordkorea aufgenommen. Diese betreffen insgesamt 33 nordkoreanische Institutionen und 48 Einzelpersonen.
Die neuen Sanktionen werden de facto als Vorstufe der Umsetzung eines sekundären Boykotts betrachtet. Chinesische Großbanken und weitere ausländische Finanzinstitute sollen nämlich daran gehindert werden, mit nordkoreanischen Banken Geschäfte zu machen. Sollten ausländische Banken dies tun, wird ihnen der Zugang zum internationalen Finanznetzwerk der USA gesperrt. Dann werden Bankgeschäfte de facto unmöglich. Ziel ist es, Nordkorea von Devisenquellen abzuschneiden und damit den Zufluss von Geldern in seine Atom- und Raketenprogramme zu blockieren.

Die südkoreanische Regierung erwartet, dass der Schritt der USA Personen und Organisationen, die mit Nordkorea Geschäfte machen, wachsamer machen werde. Die Gefährlichkeit von Geschäften mit Nordkorea werde nämlich durch den Schritt hervorgehoben.

US-Präsident Donald Trump betonte unterdesen, dass die Weltgemeinschaft Nordkorea aktiv isolieren sollte. Er erwähnte am Dienstag (Ortszeit) vor der Presse im Anschluss an Gespräche mit dem spanischen Premierminister Mariano Rajoy Brey eine militärische Option gegenüber Nordkorea. Die USA seien für eine zweite Option vollständig vorbereitet, womit eine militärische Option gemeint sei, sagte er.

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