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Schulessen-Abstimmung: Parteien und Verbände buhlen um Wähler

Nachrichten2011-08-22
Schulessen-Abstimmung: Parteien und Verbände buhlen um Wähler

Zwei Tage vor der Einwohnerabstimmung über kostenloses Schulessen in Seoul versuchen die Parteien und Verbände, die Bürger von ihrer jeweiligen Position zu überzeugen.

Das Lager der Oppositionsparteien, das den Boykott des Referendums fordert, setzt seine Straßenkampagnen fort. Ein Studentenverband kritisierte auf einer Pressekonferenz den Oberbürgermeister Oh Se-hoon, dass er für große Bauprojekte Geld verschwende aber ein kostenloses Schulessen für alle Schüler ablehne. Religionsvertreter riefen vor dem Rathaus die Bürger dazu auf, nicht wählen zu gehen.

Demgegenüber animierte das die Abstimmung befürwortende Lager um die Regierungspartei GNP die Bürger zur Teilnahme am Referendum. Bei einem Diskussionsforum wurden die Boykottaktivitäten als anti-demokratisch verurteilt.

Das vom Oppositionslager dominierte Stadtparlament hatte im Januar gegen den Willen des Oberbürgermeisters eine Verordnung für die Einführung von kostenlosem Schulessen für alle Grund- und Mittelschüler verkündet. Daraufhin erklärte Oh, dass die Einwohner in einer Abstimmung über die Frage selbst entscheiden sollten.

Bei der Abstimmung am 24. August sollen die Seouler Bürger über ein kostenloses Essen für alle Grund- und Mittelschüler oder lediglich für Schüler aus einkommensschwachen Familien entscheiden.

Das Oppositionslager fordert den Boykott der Abstimmung, da diese ungültig sei, sollte die Wahlbeteiligung nicht 33,3 Prozent erreichen. In diesem Fall dürfen die Wahlurnen nicht geöffnet werden und die Veordnung des Parlaments soll wie geplant umgesetzt werden.

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