US-Präsident Donald Trump hat eine Untersuchung angeordnet, um zu klären, ob Stahlimporte die nationale Sicherheit der USA beeinträchtigen.

Trump unterzeichnete am Donnerstag (Ortszeit) ein Memorandum, das Artikel 232 des Gesetzes Trade Expansion Act für Stahlimporte Gültigkeit verleiht. Diese Passage des 1962 erlassenen Gesetzes sieht vor, dass das Handelsministerium untersucht, ob importierte Produkte die nationale Sicherheit der USA beeinträchtigen.

Hinter dem Schritt wird die Absicht vermutet, unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit Stahlimporte einzuschränken. Die Zeitung „Wall Street Journal“ schrieb, dass die Trump-Regierung Artikel 232 des 55 Jahre alten Gesetzes wieder beleben und im Namen der nationalen Sicherheit neue Handelshemmnisse für Stahlimporte einführen wolle.

Das Memorandum trat mit der Unterzeichnung in Kraft, das Handelsministerium wird die Untersuchung bis zu 270 Tage lang durchführen. Sollte das Ministerium tatsächlich eine Beeinträchtigung der nationalen Sicherheit nachweisen, wird die Trump-Regierung voraussichtlich protektionistische Maßnahmen wie Safeguards einführen. Die US-Regierung verhängte in letzter Zeit Antidumping- und Ausgleichszölle gegen Stahlimporte, darunter aus Südkorea, China und Australien.

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