Nordkorea könnte nach Einschätzung der südkoreanischen Regierung eine weitere Sitzung seiner 14. Obersten Volksversammlung abhalten.

Es bestehe die Möglichkeit, dass Nordkorea auf der Sitzung seine Verfassung ändern und den innerkoreanischen Grundlagenvertrag aufheben werde. 

Entsprechendes äußerte ein Beamter des Vereinigungsministeriums bei einem Treffen mit der Presse am Donnerstag. 

Eine Legislaturperiode der Obersten Volksversammlung Nordkoreas beträgt laut Verfassung fünf Jahre. Die 14. Legislaturperiode ging vermutlich schon zu Ende oder geht bald zu Ende. 

Nordkorea hat jedoch noch keinen Wahltermin für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Als Grund vermuten Beobachter Vorbereitungen für eine Verfassungsänderung, die Machthaber Kim Jong-un Anfang des Jahres angekündigt hatte. 

In Bezug auf die Verfassungsreform erwartete der Ministeriale, dass die Bestimmungen über die Wiedervereinigung gestrichen und die Erklärung Südkoreas zum Feindstaat in die Verfassung aufgenommen werden könnten. Es sei auch möglich, dass Bestimmungen über eine Wiedervereinigung mit Gewalt darin aufgenommen würden. 

Nordkorea habe in einer Plenarsitzung im Februar die innerkoreanischen Vereinbarungen im Wirtschaftsbereich aufgekündigt. Die Aufkündigung der Vereinbarungen im Politik- und Militärbereich, einschließlich des innerkoreanischen Grundlagenvertrags, könnte auf der Tagesordnung des nächsten Treffens der Obersten Volksversammlung stehen, erklärte der Beamte.

[Photo : YONHAP News]