Die USA haben einen Plan angekündigt, humanitäre Hilfsleistungen von Sanktionen auszunehmen.

Das US-Finanzministerium teilte am Dienstag in einer Pressemitteilung mit, dass sein Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) „historische Schritte“ unternommen habe, um legitime humanitäre Hilfsleistungen weiter zu ermöglichen. So würden Grundbedürfnisse gefährdeter Bevölkerungsgruppen versorgt und böswilligen Akteuren weiterhin Ressourcen verweigert werden.

Die Ankündigung des Finanzministeriums fällt mit der Annahme einer Resolution des UN-Sicherheitsrats am 9. Dezember zusammen, in der humanitäre Hilfen von internationalen Sanktionen ausgenommen werden. Hilfsorganisationen hatten Bedenken über nachteilige Auswirkungen einer übermäßigen Einhaltung der Vorschriften auf ihre Arbeit angemeldet. 

Mit der Entscheidung werden Sanktionsausnahmen für humanitäre Hilfsleistungen der US-Regierung sowie für offizielle Tätigkeiten internationaler Organisationen wie der UNO oder des Internationalen Roten Kreuzes wahrscheinlich umgesetzt. 

US-Außenminister Antony Blinken ergänzte in einer separaten Äußerung, dass sich die USA dafür einsetzten, den humanitären Zugang zu schützen und Hindernisse für die Leistung legitimer humanitärer Hilfen weltweit zu beseitigen. 

Die Ausnahmeregelung des Finanzministeriums wird unter anderem voraussichtlich für humanitäre Hilfsleistungen für Nordkorea gelten. 

[Photo : YONHAP News]