Überblick
| Zeit und Ort |
23. – 25. Juni 2004 (Peking, China) |
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| Teilnehmer |
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Ergebnisse
- gemeinsame Erklärung kommt nicht zustande / Einigung auf Erklärung des Vorsitzenden mit acht Punkten
Erklärung des Vorsitzenden – Bekräftigung der Entschlossenheit zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, Hervorhebung einer zeitnahen Präzisierung des Umfangs/Zeitrahmens; des Zeitabstands der Unbrauchbarmachung und des Vorgehens bei derselbigen / Betonung eines stufenweisen Prozesses nach den Prinzipien „Worte gegen Worte“ und „Taten gegen Taten“
Vereinbarung einer vierten Runde der Sechsergespräche in Peking vor September 2004
Hauptgegenstände
USA – präsentieren erstmals einen Plan für die Arbeitsebene
- Die USA legen erstmals einen Plan für die Arbeitsebene vor, der dem von Südkorea bei der dritten Runde der Sechsergespräche präsentierten „Dreistufenprozess“ ähnelt.
- In dem Plan werden einige Forderungen Nordkoreas akzeptiert, so wie etwa die Leistung von Energiehilfe und die Sicherheitsgarantie im Gegenzug zu einem Einfrieren des nordkoreanischen Nuklearprogrammes.
| Handlungen Nordkoreas | Zugeständnisse (schrittweise umgesetzt) |
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| Bekanntgabe der Aufgabe des Nuklearprogrammes (einschließlich des Programmes mit hochangereichertem Uran) / Umsetzung von vorbereitenden Maßnahmen zur Unbrauchbarmachung der Nuklearanlagen (innerhalb von drei Monaten) | ⅰ) Zustimmung für Versorgung Nordkoreas mit Rohöl durch Südkorea, China, Japan und Russland ⅱ) mulitlaterale Sicherheitsgarantie einschließlich eines Nichtangriffsvertrages ⅲ) Zurverfügungstellung nicht nuklearer Energie ⅳ) Diskussion über Streichung Nordkoreas von der US-Liste der den Terrorismus fördernden Staaten |
| Komplette Denuklearisierung | Bestrebungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea |
Nordkorea – nimmt eine neue Position in Bezug auf das Einfrieren seines Nuklearprogramms und die vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Unbrauchbarmachung seines Nuklearprogramms ein
- Nordkorea bringt seine Bereitschaft zum Ausdruck, alle Atomanlagen stillzulegen sowie alle wiederaufbereiteten Nuklearmaterialien, die mit Nuklearwaffen in Zusammenhang stehen, nicht einzusetzen bzw. möglicherweise keinem nuklearem Verwendungszwecke mehr zuzuführen – solange bestimmte Bedingungen erfüllt sind
- Nordkorea bekundet ebenso, dass dieser Stilllegungsprozess eine Zusage beinhalte, in Zukunft Atomwaffen weder zu produzieren oder zu testen noch damit Handel zu treiben ※ Nordkorea gibt auch bekannt, dass es bereit ist, seine Atomanlagen in Yongbyon in die Stilllegungspläne einzubeziehen.
Bewertungen
Rahmenwerk der Sechsergespräche beibehalten / USA und Nordkorea präsentieren Pläne auf der Arbeitsebene
- Sowohl die USA als auch Nordkorea legen konkrete Pläne auf Arbeitsebene als Grundlage für zukünftige Verhandlungen vor.
Fortgesetztes Mistrauen zwischen den USA und Nordkorea und Beharren auf dem Prinzip „zuerst muss der andere handeln“
- Große Fortschritte werden während der dritten Runde der Sechsergespräche erreicht durch sowohl von den USA also auch von Nordkorea vorgelegte überarbeitete und detaillierte Pläne auf der Arbeitsebene. Nordkorea bemerkt gar, der US-Vorschlag sei „konstruktiv“.
- Dennoch erweist sich das gegenseitige Misstrauen zwischen den beiden Parteien als tief verwurzelt. Beide bringen ihren Unwillen zum Ausdruck zu handeln, bevor die jeweils andere Partei verifizierbare Schritte ergriffen hat.
- Beide Lager vermögen nicht, ihre grundlegenden Differenzen hinsichtlich des Umfangs der vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Unbrauchbarmachung; der friedlichen Nutzung von Nukleartechnologie; und der Existenz eines Programmes für hochangereichertes Uran sowie des Verfahrens der Überprüfung dieses Sachverhaltes zu überwinden.